SessionNet | Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann - 02.03.2017

Sitzung

WDG/013/2017

Gremium

Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

02.03.2017

Zeit

17:00-19:18 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Anlage 1 zur Niederschrift Tn.Verz. ASWDG 170302

Anlage 2 zur Niederschrift Präsentation SenBegegnungsstätten

Anlage 3 zur Niederschrift Antwort H.Kockmann TOP 9

Anlage 4 zur Niederschrift ErgInfo TOP 17

Einladung elektronisch (ö.T.)

Niederschrift elektronisch (öffentlich)

Beschluss: Niederschrift genehmigt

Mitteilungsvorlage

0039/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0041/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0042/2017

Beschluss: vertagt

Mitteilungsvorlage

0088/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Bestandszahlen

Bestandszahlen Wohngeld

0069/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0040/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 160217 Antrag Power Frauen

Anlage 2 160217 Jahresbericht Power Frauen

0021/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 160217 Jahresbericht Exazubitreff

Anlage 2 160217 Zielsetzung 2017

Anlage 3 160217 Kostenplan 2016

0017/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Mitteilungsvorlage

0025/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0033/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anl 1 Satzung SB - Synopse - 08.08.2016

Anl 2 Wahlordnung SB - Synopse - 08.08.2016

0457/2016/1

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

Mitteilungsvorlage

0078/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage01 Rechenschaftsbericht 2016

Anlage02 Vorausschau 2017

0541/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 01 Das Trauzimmer im Rathaus Stadtmitte

Anlage 02 Der Große Ratssaal

0536/2016

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

0077/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag

020317 Antrag DIE LINKE zur Reduzierung der Höchstzahl von Flüchtlingen in Sammelunterkünften

0096/2017

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann am 24.11.2016

Ö 4 Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5.1 VO1 Dok.Frauenpolitische Informationen

Ö 6 Bericht aus der Arbeit der Beiräte und des Integrationsrates

Ö 7 VO1 Dok.Frauen helfen Frauen e.V.: Interventionsberatung in der Frauenberatungsstelle (Vortrag)

Ö 8 VO1 Dok.Vorstellung der Seniorenbegegnungsstätten

Ö 9 VO3 Dok.Information über den "Runden Tisch bezahlbarer Wohnraum" am 27.01.2017

Ö 10 VO1 Dok.Informationen zur Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG)

Ö 11 VO3 Dok.Fortführung der Mädchen- und Frauengruppe "Power-Frauen" der Initiative 180°-Wende

Ö 12 VO4 Dok.Verwendung finanzieller Mittel zur Umsetzung des Integrationskonzeptes: Weiterführung des Ex-Azubitreffs durch die GL Service gGmbH

Ö 13 VO1 Dok.Förderung der gesellschaftlichen TeilhabeBericht über die Mittelverwendung 2016

Ö 14 VO1 Dok.Entsendung eines Mitglieds des Integrationsrates in den Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann (ASWDG)

Ö 15 VO3 Dok.Änderung wahlrechtlicher Vorschriften - Seniorenbeiratswahl

Ö 16 VO1 Dok.Erstes allgemeines Gesetz zur Stärkung der sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen (IGG NRW) - Bedeutung für die Stadt Bergisch Gladbach

Ö 17 VO3 Dok.Bericht der Stabsstelle Inklusion/ Beauftragte für Menschen mit Behinderung: Umsetzung des Aktionsplanes Inklusion im Jahr 2016 und Planung für das Jahr 2017

Ö 18 VO3 Dok.Kostenübernahme der Trauungen mobilitätsbehinderter Menschen in der Villa Zanders

Ö 19 VO1 Dok.Entsendungen von Mitgliedern des Inklusionsbeirates als beratende Mitglieder in Ratsgremien

Ö 20 Anträge der Fraktionen

Ö 20.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 29.11.2016 zur Reduzierung der Höchstzahl von Flüchtlingen in Sammelunterkünften

Ö 21 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

N 2 Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

N 3 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 4 Maßnahmebeschluss zur Vergabe von Reinigungsdienstleistungen in städtischen Übergangheimen und Notunterkünften

N 5 Anträge der Fraktionen

N 6 Anfragen der Ausschussmitglieder