SessionNet | Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 25.03.2015

Sitzung

AAB/002/2015

Gremium

Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

25.03.2015

Zeit

17:00 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Anlage zu TOP Ö 11

Anlage zu TOP Ö 12

Niederschrift AAB 25.03.2015 - ohne n.ö.T. -

Teilnehmerverzeichnis AAB 25.03.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Mitteilungsvorlage

0070/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag gem. § 24 GO

Anlage BA Gewerbegebiet Voislöhe

0072/2015

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Mehrgenerationenwohnen

0073/2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zum BA Buslinie 400

0091/2015

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zum BA Solar-Straßenlaternen

0092/2015

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zum BA L288

0334/2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zum BA Gartenstraße

0074/2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zum BA Container Schlodderdicher Weg

0075/2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 29.10.2014 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Ö 6 VO2 Dok.Anregung vom 07.02.2015, ein künftiges Gewerbegebiet Voislöhe im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergisch Gladbach nicht vorzusehen

Ö 7 VO2 Dok.Anregung vom 26.01.2015, die Zielsetzungen des Vereins mitein-anders e. V. stringenter zu unterstützen, das Wohnbaulandkonzept forciert zu erarbeiten und die Nutzung eines Grundstückes in Refrath für Zwecke des Vereins zu überprüfen.

Ö 8 VO2 Dok.Anregung vom 05.03.2015 (Eingang), das Angebot der Buslinie 400 befristet für ein Jahr zu bestimmten Zeiten kostenfrei zur Verfügung zu stellen

Ö 9 VO2 Dok.Anregung vom 05.03.2015 (Eingang), für das Stadtgebiet von Bergisch Gladbach ein Pilotprojekt “Solar-Straßenlaterne (LED)“ zu initiieren

Ö 10 VO2 Dok.Anregung vom 08.05.2014, zur Vermeidung von Wildunfällen auf der L 288 die Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h auf die gesamte Strecke zwischen Ortsausfahrt Bergisch Gladbach und Ortseinfahrt Forsbach auszudehnen.

Ö 11 VO2 Dok.Anregung vom 29.12.2014, das Teilstück der Gartenstraße zwischen Schloßstraße und Steinstraße in die Reinigungsklasse W1 zurückzuführen

Ö 12 VO2 Dok.Anregung vom 25.03.2014, die Altglas- und Kleidercontainer am Schlodderdicher Weg von ihrem jetzigen Standort zu entfernen

Ö 13 Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -

N 2 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -

N 3 Namen und Anschriften der Petenten

N 4 Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -