Sitzung
AAB/002/2015
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
25.03.2015
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 29.10.2014 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0070/2015 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Anregung vom 07.02.2015, ein künftiges Gewerbegebiet Voislöhe im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergisch Gladbach nicht vorzusehen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0072/2015 | |
Ö 7 | Anregung vom 26.01.2015, die Zielsetzungen des Vereins mitein-anders e. V. stringenter zu unterstützen, das Wohnbaulandkonzept forciert zu erarbeiten und die Nutzung eines Grundstückes in Refrath für Zwecke des Vereins zu überprüfen.
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0073/2015 | |
Ö 8 | Anregung vom 05.03.2015 (Eingang), das Angebot der Buslinie 400 befristet für ein Jahr zu bestimmten Zeiten kostenfrei zur Verfügung zu stellen
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0091/2015 | |
Ö 9 | Anregung vom 05.03.2015 (Eingang), für das Stadtgebiet von Bergisch Gladbach ein Pilotprojekt “Solar-Straßenlaterne (LED)“ zu initiieren
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0092/2015 | |
Ö 10 | Anregung vom 08.05.2014, zur Vermeidung von Wildunfällen auf der L 288 die Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h auf die gesamte Strecke zwischen Ortsausfahrt Bergisch Gladbach und Ortseinfahrt Forsbach auszudehnen.
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0334/2014 | |
Ö 11 | Anregung vom 29.12.2014, das Teilstück der Gartenstraße zwischen Schloßstraße und Steinstraße in die Reinigungsklasse W1 zurückzuführen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0074/2015 | |
Ö 12 | Anregung vom 25.03.2014, die Altglas- und Kleidercontainer am Schlodderdicher Weg von ihrem jetzigen Standort zu entfernen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0075/2015 | |
Ö 13 | Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil - | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
N 2 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
N 3 | Namen und Anschriften der Petenten | ||
N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil - |