Sitzung
AAB/002/2015
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
25.03.2015
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 29.10.2014 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0070/2015
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Anregung vom 07.02.2015, ein künftiges Gewerbegebiet Voislöhe im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergisch Gladbach nicht vorzusehen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0072/2015
Ö 7
Anregung vom 26.01.2015, die Zielsetzungen des Vereins mitein-anders e. V. stringenter zu unterstützen, das Wohnbaulandkonzept forciert zu erarbeiten und die Nutzung eines Grundstückes in Refrath für Zwecke des Vereins zu überprüfen.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0073/2015
Ö 8
Anregung vom 05.03.2015 (Eingang), das Angebot der Buslinie 400 befristet für ein Jahr zu bestimmten Zeiten kostenfrei zur Verfügung zu stellen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0091/2015
Ö 9
Anregung vom 05.03.2015 (Eingang), für das Stadtgebiet von Bergisch Gladbach ein Pilotprojekt “Solar-Straßenlaterne (LED)“ zu initiieren

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0092/2015
Ö 10
Anregung vom 08.05.2014, zur Vermeidung von Wildunfällen auf der L 288 die Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h auf die gesamte Strecke zwischen Ortsausfahrt Bergisch Gladbach und Ortseinfahrt Forsbach auszudehnen.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0334/2014
Ö 11
Anregung vom 29.12.2014, das Teilstück der Gartenstraße zwischen Schloßstraße und Steinstraße in die Reinigungsklasse W1 zurückzuführen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0074/2015
Ö 12
Anregung vom 25.03.2014, die Altglas- und Kleidercontainer am Schlodderdicher Weg von ihrem jetzigen Standort zu entfernen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0075/2015
Ö 13
Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3
Namen und Anschriften der Petenten
 
N 4
Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -