SessionNet | Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 03.07.2013

Sitzung

AAB/021/2013

Gremium

Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

03.07.2013

Zeit

17:00-20:27 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Nachgereichter Antrag

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Mitteilungsvorlage

Antwort Anfrage

0294/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Anregung

Zurückweisungsschreiben

0278/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Sachstandsbericht zum 12.06.2013

0297/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antragsschreiben

Antrag gem. § 24 GO

Alte Sitzungunterlagen

Anlage zur Stellungnahme

0270/2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage TOP 8

0299/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Antragsschreiben

0192/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anregung

0250/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage TOP 11

0318/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage TOP 12

0300/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage TOP 13

0301/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage TOP 14

0302/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage TOP 15

0298/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage TOP 16

0303/2013

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage TOP 17

0304/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage TOP 18

0324/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage TOP 19

0305/2013

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage TOP 20

0325/2013

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anregungsschreiben

0359/2013

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Ö 3 VO2 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 14.03.2013 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Ö 5 VO3 Dok.Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Ö 6 VO2 Dok.28. Sachstandsbericht zu noch anhängigen Anregungen und Beschwerden

Ö 7 VO4 Dok.Anregung vom 15.10.2012 zur Einführung eines sog. Internet Live-Videostreamings vom öffentlichen Teil von Rats- und Ausschusssitzungen ab 2013

Ö 8 VO2 Dok.Anregung vom 17.04.2013, die Niederschriften über die Rats- und Ausschusssitzungen zeitnah zu veröffentlichen und im Ratsinformationssystem freizugeben

Ö 9 VO2 Dok.Anregung vom 24.03.2013 zur Einführung amtlicher Bekanntmachungen im Internet

Ö 10 VO2 Dok.Anregung vom 14.04.2013, die seit 1975 als Wohnplätze bezeichneten Ortsteile von Bergisch Gladbach in Stadtteile umzubenennen

Ö 11 VO2 Dok.Anregung vom 03.06.2013, in Naturschutzgebieten die Anleinpflicht für Hunde zu überwachen und durchzusetzen

Ö 12 VO2 Dok.Anregung vom 02.05.2013, im Bereich des Lückerather Weges/ der Berzeliusstraße verkehrssichernde und -regelnde Maßnahmen zu ergreifen

Ö 13 VO2 Dok.Anregung vom 02.05.2013 (Eingang), den in Höhe des Wohngebäudes Hornstr. 39 bestehenden Parkstreifen ersatzlos zu entfernen

Ö 14 VO2 Dok.Beschwerde vom 27.02.2013 gegen die Änderung der Straßenbezeichnung für die früheren Wohngebäude Altenberger- Dom- Str. 256 - 266

Ö 16 VO2 Dok.Anregung vom 22.03.2013, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen Anbau an das bestehende Wohngebäude Risch 4 zu schaffen

Ö 17 VO2 Dok.Beschwerde vom 25.04.2013 über eine Beeinträchtigung des Sondereigentums Schloßstr. 63 durch die aktuellen Planungen zur künftigen Marktgalerie Bensberg

Ö 18 VO2 Dok.Anregung vom 28.05.2013, für einen Bereich zwischen der Alten Marktstraße, Brandroster und der Stadtgrenze zu Köln eine Innenbereichsatzung zu erlassen und auf diese Weise Bebauungsmöglichkeiten zu eröffnen

Ö 19 VO2 Dok.Anregung vom 17.05.2013, für Bergisch Gladbach erneut eine Baumschutzsatzung zu erlassen

Ö 20 VO2 Dok.Anregung vom 31.05.2013, für Bergisch Gladbach erneut eine Baumschutzsatzung zu erlassen

Ö 21 VO2 Dok.Anregung vom 16.06.2013, eingegangen am 19.06.2013, für Bergisch Gladbach erneut eine Baumschutzsatzung zu erlassen

Ö 22 Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -

N 2 Durchführungsbericht AAB -nöT-

N 3 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 4 Namen und Anschriften der Petenten

N 5 Anfragen der Ausschussmitglieder