Sitzung
2/2008_10
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
24.04.2008
Zeit
17:10-21:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 28.02.2008 - öffentlicher Teil -
209/2008
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten
145/2008
Ö 6
Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahl der Jugendschöffinnen / Jugendschöffen und der Schöffinnen / Schöffen gem. § 40 Gerichtsverfassungsgesetz ( GVG )
216/2008
Ö 7
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Verlagerung der Ausländerbehörde
106/2008
Ö 8
Gestattungsvertrag der Städte Köln und Bergisch Gladbach über die Vollstreckung auf dem Gebiet der Nachbarstadt
225/2008
Ö 9
Kostenvergleich Sanierung des Hallenbades Stadtmitte/Schulschwimmbad Mohnweg/Neubau eines Schul- und Vereinsschwimmbades
161/2008
Ö 10
Vereinsschwimmen in Bergisch Gladbach
160/2008
Ö 11
Benutzungsentgelte für Sportanlagen
151/2008
Ö 12
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2007
172/2008
Ö 13
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2008
227/2008
Ö 14
Neufassung der Richtlinien zur Förderung der Kindertagesstätten
170/2008
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "StadtGrün Bergisch Gladbach"
178/2008
Ö 16
Einwohnerfragestunde
244/2008
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 2449 - Ehemaliges Wachendorff-Gelände - - Erlass einer Veränderungssperre
140/2008
Ö 18
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 4212 - Asselborn - - Beschluss zu Stellungnahmen - Städtebaulicher Vertrag - Beschluss als Satzung
163/2008
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 5539 - Obereschbach - - Beschlüsse zu Stellungnahmen aus der 1. öffentlichen Auslegung - Beschlüsse zu Stellungnahmen aus der 2. öffentlichen Auslegung - Beschluss als Satzung
168/2008
Ö 20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5538 - Meisheide - - Beschluss zu Stellungnahmen - Beschluss des Durchführungsvertrages - Beschluss als Satzung
166/2008
Ö 21
Satzung über die Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter in den Rat der Stadt Bergisch Gladbach
132/2008
Ö 22
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
110/2008
Ö 23
Beitritt der Stadt Bergisch Gladbach zum Förderverein GALK e.V.
176/2008
Ö 24
Änderung der Zusammensetzung des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen
232/2008
Ö 25
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 26
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Änderung der Besetzung durch den Bund der Pfadfinder
179/2008
Ö 27
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2008 zur Ergänzung der Stellvertreterliste im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport
187/2008
Ö 28
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.04.2008 zur Umbesetzung in veschiedenen Ratsausschüssen und bei der Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
241/2008
Ö 29
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 14.04.2008 zur Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
 
Ö 30
Anträge der Fraktionen
 
Ö 31
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 11.03.2008 zur Änderung der Zuständigkeitsordnung
175/2008
Ö 32
Antrag der CDU-Fraktion zur Schaffung einer weiteren Stelle im FB 6-611 im Rahmen des Haushalts 2009
245/2008
Ö 33
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.04.2008, die Verwaltung zu beauftragen, einen geeigneten Standort für die Feuerwache Bensberg zu untersuchen
249/2008
Ö 34
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.04.2008, die Verwaltung möge im Zuge der Neugestaltung Dolmannstraße und dem geplanten Bau einer Terrasse am Kahnweiher dem Rat ein Konzept vorschlagen, das sowohl die Beseitigung der stinkenden Kloake an der geplanten Terrasse, als auch die Reaktivierung des Spielplatzes als dringende Sofortmaßnahme sowie die Verbesserung des gesamten Erholungsparks Refrath zum Inhalt hat
250/2008
Ö 35
Antrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion zum Programm "Lernen und Arbeiten" der Volkshochschule der Stadt Bergisch Gladbach
 
Ö 36
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht Rat 28.02.08 nöT
 
N 3
Mitteilungen Bürgermeister
 
N 4
Anträge der Fraktionen
 
N 5
Anfragen der Ratsmitglieder