Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr - 07.11.2002 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
5/2002_8
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
07.11.2002
Zeit
17:00-19:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Stadtverordneter, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 12.09.2002 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

624/2002
Ö 4Mitteilungen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Ausgleichsflächenkonzept / Ökokonto - Sachstandsbericht

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

468/2002
Ö 7III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallsatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

597/2002
Ö 8IV. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach (Friedhofssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

608/2002
Ö 9Anpassung der Grillhüttenmiete

Beschluss: einstimmig zugestimmt

596/2002
Ö 10Anwendung der Grüner-Pfeil-Regelung im Stadtgebiet Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

610/2002
Ö 11Sachstandsbericht zum Straßenbauprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

621/2002
Ö 12Parksituation Sander Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

612/2002
Ö 13Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) für die Erschließungsanlagen Bromberger Straße/ Posener Straße, Im Lerchenfeld und Rotdornweg/ Lindenweg im Wege der Kostenspaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

600/2002
Ö 14Anregung der Frau Agathe Moho-Ugolini, Richard-Dehmel-Str. 17, 51469 Bergisch Gladbach, vom 25.06.2002 und anderer zur Umgestaltung der Richard-Dehmel-Straße in eine Spielstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

619/2002
Ö 15Verkehrssituation Laurentiusstraße Schreiben der Caritas Rhein.Berg. Vom 06. 10. 2002 an den Seniorenbeirat Schreiben des Seniorenbeirat an den Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr vom 10. 10. 2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

634/2002/1
Ö 16Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Nr. 1 bis 9 vom 21.10.2002 zu umweltpolitischen Themen zum Haushalt 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

626/2002
Ö 17Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Nr. 1 bis 10 vom 21.10.2002 zu verkehrspolitischen Themen zum Haushalt 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

627/2002
Ö 18Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.10.2002 zum Abbruch der Vorbereitungen zum US-Cross-Border-Leasing (CBL) und zur Aufhebung des diesbezüglichen Beschlusses vom 15.05.2002

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

636/2002
Ö 19Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung NS n.ö.T. 
N 2Mitteilung Vorsitzender 
N 3Mitteilung Bürgermeisterin 
N 4CBLVorbereitung Arrangeurvertrag 
N 5Anfragen