Sitzung
2/2002
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
16.05.2002
Zeit
17:05-18:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlußfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 21.03.2002 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

246/2002
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Schriftlicher Bericht des interfraktionellen Arbeitskreises zur Errichtung einer NS-Gedenkstätte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

292/2002
Ö 6
Feststellung des Nachtragswirtschaftsplans 2002 "Haus der Musik"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

264/2002
Ö 7
Feststellung des Nachtragswirtschaftsplans 2002 der VHS

Beschluss: zur Kenntnis genommen

265/2002
Ö 8
Feststellung des Nachtragswirtschaftsplan 2002 "Kunst- und Kulturbesitz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

266/2002
Ö 9
Feststellung des Nachtragswirtschaftsplan 2002 der Stadtbücherei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

267/2002
Ö 10
Kleine Verbundschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

273/2002
Ö 11
Einwohnerfragstunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

278/2002
Ö 12
Förderung der Investitionsvorhaben in der Dr.-Robert-Koch-Straße 8, Bergisch Gladbach 1. Antrag der Katholischen Kirchengemeinde St. Laurentius, Bergisch Gladbach 2. Anträge der Katholischen Jugendwerke Rhein-Berg e.V., Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

233/2002
Ö 13
Parkraumbewirtschaftung S-Bahn Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

282/2002/1
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 2 - Hebborner Feld - 3. Vereinfachte Änderung - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 28, Teil 3 - Stadtmitteprojekt - 1. Vereinfachte Änderung - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

193/2002
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 2135 - Buchmühle - 1. Änderung - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 2195 - Poststraße - 2. Vereinfachte Änderung - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

196/2002
Ö 18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2385 - Erweiterung Gewerbegebiet Zinkhütte - - Beschluss zur Durchführung einer erneuten vereinfachten Änderung - Erneuter Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

197/2002
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 4181 - Ball - 1. Änderung - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch für den Bereich nördlich der Ortslage Herkenrath bis zur Grenze mit der Gemeinde Kürten- Spitze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

254/2002
Ö 21
Gewerbegebiet Spitze, hier: Bestellung der Mitglieder des interkommunalen Arbeitskreises

Beschluss: zur Kenntnis genommen

257/2002
Ö 22
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Entsendung eines Mitglieds des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen als sachkundiger Einwohner in den Auschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 02.05.2002 zur Umbesetzung in verschiedenen Ratsgremien und zur Vertretung im Berufsschulverband

Beschluss: zur Kenntnis genommen

294/2002
Ö 25
Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 26
Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2002 zu dem Antrag der Fraktion vom 04.03.2002 mit familienpolitischen Themen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

290/2002
Ö 27
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.04.2002 zum Erhalt der Stadtteilbibliothek Paffrath

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 28
Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht Rat 21.03.2002 - nöT -
 
N 3
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 4
Vergleiche mit dem BAV
 
N 5
Beabs. Zurruhesetztung eines Beamten
 
N 6
Anfragen der Ratsmitglieder