Sitzung
USO/009/2022
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
08.03.2022
Zeit
17:01-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 18.01.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 18.01.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0045/2022
Ö 5
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0068/2022
Ö 8
Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (durch externe Projektsteuerung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0076/2022
Ö 9
Ergebnisse der Klimaanalyse: - Klimafunktions- und Planungshinweiskarte -

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0071/2022
Ö 10
Aktuelle Situation im Wald der Stadt Bergisch Gladbach (Waldzustandsbericht)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0079/2022
Ö 11
Abschluss von Verwaltungsvereinbarungen mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0061/2022
Ö 12
Regenrückhaltebecken und Erschließung Diepeschrather Wiese

Beschluss: vertagt

0046/2022
Ö 13
Tiefbaumaßnahme in Paffrath am Gewässer Mutzbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0020/2022
Ö 14
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Regenrückhaltebecken Reiser

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0074/2022
Ö 15
Mitgliedschaft im Netzwerk "Hochwasser- und Überflutungsschutz" der Kommunalagentur NRW

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0105/2022
Ö 16
VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0056/2022
Ö 17
Anpassung der Baumschutzsatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0093/2022
Ö 18
Präventive Maßnahmen gegen den Eichenprozessionsspinner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0094/2022
Ö 19
Grillhütten

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 20
Ersatzbeschaffung eines Hochdruckspül- und Saugfahrzeuges für das Abwasserwerk

Beschluss: vertagt

0087/2022
Ö 21
Ersatzbeschaffung eines Kastenwagens mit Spüleinbau für das Abwasserwerk

Beschluss: vertagt

0088/2022
Ö 22
Ersatzbeschaffung einer Kleinkehrmaschine für den Abfallwirtschaftsbetrieb

Beschluss: vertagt

0089/2022
Ö 23
Beschaffung von zwei Rettungstransortwagen für den Rettungsdienst

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0029/2022
Ö 24
Bericht über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für die Realisierung der Feuer- und Rettungswache 2 (Süd) auf dem Grundstück „Frankenforster Straße / Rather Weg“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0081/2022
Ö 25
Anträge der Fraktionen
 
Ö 25.1
Antrag der ehemaligen Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 27.11.2021, eingagangen am 21.12.2021, auf Aufstellung von zwei Solarsitzbänken an geeigneten Stellen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0103/2022
Ö 26
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 26.1
schriftliche Anfragen
 
Ö 26.1.1
Anfrage der AfD-Fraktion vom 03.01.2022 zur Blackout-Prävention der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0090/2022
Ö 26.1.2
Anfrage der FWG-Fraktion vom 01.02.2022 (eingegangen am 02.02.2022) zur Einrichtung eines Warnsystems bei Hochwasser im Ortsteil Gierath/Schlodderdich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0063/2022
Ö 26.2
mündliche Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 18.01.2022 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € netto für das 2. Halbjahr 2021
 
N 5
Systemfestlegung LVP mit den Dualen Systemen
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder