Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung - 01.12.2020 - 17:00 Uhr

Sitzung
USO/001/2020
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
01.12.2020
Zeit
17:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestellung von Schriftführern für den Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung 0465/2020
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 18.08.2020 - öffentlicher Teil 
Ö 4Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 18.08.2020 - öffentlicher Teil - 0484/2020
Ö 5Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
Ö 6Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 6.1Sachstandsbericht über Fraktionsanträge aus früheren AUKIV-Sitzungen 0520/2020
Ö 7Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 Zuständigkeitsordnung 0488/2020
Ö 8Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (durch externe Projektsteuerung) 0498/2020
Ö 9Sachstandsbericht zur Befahrung der Hauptverkehrsachsen in den Stoßzeiten durch die Abfallsammlung 0478/2020
Ö 10Einstellung der Biotonnenreinigung durch den Abfallwirtschaftsbetrieb 0473/2020
Ö 11Planung Mehrgenerationenpark Wilhelm-Klein-Straße 0502/2020
Ö 12Ersatzbeschaffung von zwei Großkehrmaschinen für den Abfallwirtschaftsbetrieb 0490/2020
Ö 13Beschaffung von drei Mannschaftstransportwagen mit Allradantrieb für die Feuerwehr Bergisch Gladbach 0472/2020
Ö 14Beschaffung eines Teleskopladers für die Feuerwehr Bergisch Gladbach 0471/2020
Ö 15Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2021 der Stadt Bergisch Gladbach 0475/2020
Ö 16Beschlüsse zum Abstimmungsverhalten des städtischen Delegierten in der 54. Verbandsversammlung des Strundeverbandes am 16.12.2020 0485/2020
Ö 17Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2021 
Ö 17.1XIII. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung 0483/2020
Ö 17.2XXII. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung 0479/2020
Ö 17.3XV. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 0505/2020
Ö 17.4XIII. Nachtragssatzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach 0468/2020
Ö 17.5IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) 0462/2020
Ö 17.6IV. Nachtragsatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) 0464/2020
Ö 17.7XXIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung) 0466/2020
Ö 17.8XVI. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach 0467/2020
Ö 18Anträge der Fraktionen 
Ö 19Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 18.08.2020 - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 18.08.2020 - nicht öffentlicher Teil - 
N 3Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Benennung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach", "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" und "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für di 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 7Anfragen der Ausschussmitglieder