Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Delegierung von Entscheidungskompetenzen des Rates gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW an den Hauptausschuss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 10.11.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0531/2020
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Wahl der Beigeordneten (m/w/d) - Verzicht auf Beratung im Hauptausschuss

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0535/2020
Ö 6
Wahl eines Beigeordneten - Stadtkämmerer (m/w/d) - Dezernat VV I

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0525/2020
Ö 7
Wahl eines Beigeordneten (m/w/d) - Dezernat VV III

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0526/2020
Ö 8
E-Government-Strategie der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0537/2020
Ö 9
1. Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2021
2. Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2021
a) des Abwasserwerkes der Stadt Bergisch Gladbach
b) des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach
c) des Immobilienbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0539/2020
Ö 10
Einwohnerfragestunde
0523/2020
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2020
0527/2020
Ö 12
Teilbeteiligungsbericht 2019
0487/2020
Ö 13
Jahresabschluss 2019 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0389/2020
Ö 14
Jahresabschluss und Lagebericht 2019 GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0387/2020
Ö 15
Jahresabschlüsse 2019 der Zukunft Stadt Profil GmbH & Co. KG und Zukunft Stadt Profil Verwaltungs-GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0513/2020
Ö 16
Wirtschaftsplan 2021 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0480/2020
Ö 17
Zuschuss für das Bürgerzentrum Schildgen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0522/2020
Ö 18
Feststellung der Gültigkeit der Seniorenbeiratswahl

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0509/2020
Ö 19
Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 13.09.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0510/2020
Ö 20
Feststellung der Gültigkeit der Ratswahl am 13.09.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0511/2020
Ö 21
Feststellung der Gültigkeit der Integrationsratswahl am 13.09.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0512/2020
Ö 22
Anpassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge, Aussiedler, Obdachlose und Nichtsesshafte

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0476/2020
Ö 23
Grundsatzbeschluss zur Anmietung des in Planung befindlichen Wohnobjekts „Richard-Seiffert-Straße 13b“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0481/2020
Ö 24
Zustimmung zur Unterstützung der Maßnahme „Mehrgenerationenhaus“ in Trägerschaft der evangelischen Kirchengemeinde Stadtmitte

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0497/2020
Ö 25
Ergebnisse Machbarkeitsstudie Ergänzung Gleisdreieck, hier: Korrektur des Beschlusses aus dem Ausschuss für strategische Stadtentwicklung und Mobilität am 24.11.2020 (TOP Ö 9) sowie Eingehen künftiger fianzieller Verpflichtungen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0538/2020
Ö 26
1. Änderung des Einzel- und Nahversorgungskonzeptes der Stadt Bergisch Gladbach Entwurf

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0425/2020
Ö 27
IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0462/2020
Ö 28
XXIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0466/2020
Ö 29
XIII. Nachtragssatzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0468/2020
Ö 30
IV. Nachtragsatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0464/2020
Ö 31
XVI. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0467/2020
Ö 32
XIII. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0483/2020
Ö 33
XXII. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0479/2020
Ö 34
XV. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0505/2020
Ö 35
Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in Ausschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0459/2020
Ö 36
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 36.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2020 (eingegangen am 27.11.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0540/2020
Ö 36.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.12.2020 (eingegangen am 01.12.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0544/2020
Ö 36.3
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 05.12.2020 (eingegangen am 07.12.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen
 
Ö 37
Anträge der Fraktionen
 
Ö 37.1
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 07.11.2020 (eingegangen am 09.11.2020) "Übertragung der Ratssitzungen im Livestream"

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0486/2020
Ö 37.2
Antrag der AfD-Fraktion vom 25.11.2020 (eingegangen am 25.11.2020): "Silvester darf nicht ausfallen! Zentrales städtisches Feuerwerk durchführen"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0536/2020
Ö 37.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2020 (eingegangen am 27.11.2020): "Probephase-Entscheidung für Radstreifen Buddestraße aussetzen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0541/2020
Ö 37.4
Antrag der AfD-Fraktion vom 23.11.2020 (eingegangen am 27.11.2020): "Für Transparenz und Bürgernähe: Aufzeichnung und Übertragung der Ratssitzungen"
0543/2020
Ö 37.5
Antrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2020 (eingegangen am 08.12.2020): „Ergänzung der Zuständigkeitsordnung – Infektionsketten durchbrechen“

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 38
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 10.11.2020 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Abgabe einer Verpflichtungserklärung an die Rheinische Zusatzversorgungskasse zugunsten der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
 
N 6
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (RBGL)
 
N 7
Aktueller Stand und ggf. Entscheidungsnotwendigkeiten Zanders
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ratsmitglieder