Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 15.12.2020 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 1.1Delegierung von Entscheidungskompetenzen des Rates gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW an den Hauptausschuss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 10.11.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0531/2020
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Wahl der Beigeordneten (m/w/d) - Verzicht auf Beratung im Hauptausschuss

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0535/2020
Ö 6Wahl eines Beigeordneten - Stadtkämmerer (m/w/d) - Dezernat VV I

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0525/2020
Ö 7Wahl eines Beigeordneten (m/w/d) - Dezernat VV III

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0526/2020
Ö 8E-Government-Strategie der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0537/2020
Ö 91. Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2021
2. Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2021
a) des Abwasserwerkes der Stadt Bergisch Gladbach
b) des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach
c) des Immobilienbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0539/2020
Ö 10Einwohnerfragestunde 0523/2020
Ö 11Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2020 0527/2020
Ö 12Teilbeteiligungsbericht 2019 0487/2020
Ö 13Jahresabschluss 2019 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0389/2020
Ö 14Jahresabschluss und Lagebericht 2019 GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0387/2020
Ö 15Jahresabschlüsse 2019 der Zukunft Stadt Profil GmbH & Co. KG und Zukunft Stadt Profil Verwaltungs-GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0513/2020
Ö 16Wirtschaftsplan 2021 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0480/2020
Ö 17Zuschuss für das Bürgerzentrum Schildgen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0522/2020
Ö 18Feststellung der Gültigkeit der Seniorenbeiratswahl

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0509/2020
Ö 19Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 13.09.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0510/2020
Ö 20Feststellung der Gültigkeit der Ratswahl am 13.09.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0511/2020
Ö 21Feststellung der Gültigkeit der Integrationsratswahl am 13.09.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0512/2020
Ö 22Anpassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge, Aussiedler, Obdachlose und Nichtsesshafte

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0476/2020
Ö 23Grundsatzbeschluss zur Anmietung des in Planung befindlichen Wohnobjekts „Richard-Seiffert-Straße 13b“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0481/2020
Ö 24Zustimmung zur Unterstützung der Maßnahme „Mehrgenerationenhaus“ in Trägerschaft der evangelischen Kirchengemeinde Stadtmitte

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0497/2020
Ö 25Ergebnisse Machbarkeitsstudie Ergänzung Gleisdreieck, hier: Korrektur des Beschlusses aus dem Ausschuss für strategische Stadtentwicklung und Mobilität am 24.11.2020 (TOP Ö 9) sowie Eingehen künftiger fianzieller Verpflichtungen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0538/2020
Ö 261. Änderung des Einzel- und Nahversorgungskonzeptes der Stadt Bergisch Gladbach Entwurf

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0425/2020
Ö 27IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0462/2020
Ö 28XXIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0466/2020
Ö 29XIII. Nachtragssatzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0468/2020
Ö 30IV. Nachtragsatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0464/2020
Ö 31XVI. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0467/2020
Ö 32XIII. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0483/2020
Ö 33XXII. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0479/2020
Ö 34XV. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0505/2020
Ö 35Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in Ausschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0459/2020
Ö 36Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 36.1Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2020 (eingegangen am 27.11.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0540/2020
Ö 36.2Antrag der SPD-Fraktion vom 15.12.2020 (eingegangen am 01.12.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0544/2020
Ö 36.3Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 05.12.2020 (eingegangen am 07.12.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen 
Ö 37Anträge der Fraktionen 
Ö 37.1Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 07.11.2020 (eingegangen am 09.11.2020) "Übertragung der Ratssitzungen im Livestream"

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0486/2020
Ö 37.2Antrag der AfD-Fraktion vom 25.11.2020 (eingegangen am 25.11.2020): "Silvester darf nicht ausfallen! Zentrales städtisches Feuerwerk durchführen"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0536/2020
Ö 37.3Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2020 (eingegangen am 27.11.2020): "Probephase-Entscheidung für Radstreifen Buddestraße aussetzen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0541/2020
Ö 37.4Antrag der AfD-Fraktion vom 23.11.2020 (eingegangen am 27.11.2020): "Für Transparenz und Bürgernähe: Aufzeichnung und Übertragung der Ratssitzungen" 0543/2020
Ö 37.5Antrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2020 (eingegangen am 08.12.2020): „Ergänzung der Zuständigkeitsordnung – Infektionsketten durchbrechen“

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 38Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 10.11.2020 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Abgabe einer Verpflichtungserklärung an die Rheinische Zusatzversorgungskasse zugunsten der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH 
N 6Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (RBGL) 
N 7Aktueller Stand und ggf. Entscheidungsnotwendigkeiten Zanders 
N 8Anträge der Fraktionen 
N 9Anfragen der Ratsmitglieder