Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 11.02.2020 - 17:00-20:35 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzungen - öffentlicher Teil -

Beschluss: vertagt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 03.12.2019 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0046/2020
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5.1Sachstand Abwasserbeseitigungskonzept 
Ö 5.2mündliche Mitteilungen 
Ö 6Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0056/2020
Ö 7Klimawandelvorsorgestrategie für die Region Köln/Bonn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0616/2019
Ö 8InHK Bensberg - Schloßstraße
- Sachstand zum 1. Bauabschnitt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0005/2020
Ö 9Richtlinie zum Errichten von Elektroladeinfrastruktur im öffentlichen Raum in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0615/2019
Ö 10Abfallwirtschaftskonzept des Bergischen Abfallwirtschaftsverbandes (BAV)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0037/2020
Ö 11Veränderungen der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes Kippemühle

Beschluss: vertagt

0038/2020
Ö 12Nachtragssatzung zur Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0047/2020
Ö 13Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2019 in das Wirtschaftsjahr 2020 für den Immobilienbetrieb, das Abwasserwerk und den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0049/2020
Ö 14Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0028/2020
Ö 15Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0026/2020
Ö 16Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0021/2020
Ö 17Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach“ für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0022/2020
Ö 18Anträge der Fraktionen 
Ö 18.1Antrag der CDU Fraktion vom 20.01.2020 zur Schaffung von Parkflächen auf den Flurstücken 13 und 137 in Kippekausen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0024/2020
Ö 19Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzungen - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 03.12.2019 - nichtöffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € netto 
N 6Anfragen der Ausschussmitglieder