SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 11.02.2020

Sitzung

KIV/038/2020

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

11.02.2020

Zeit

17:00-20:35 Uhr

Beschluss: vertagt

Mitteilungsvorlage

0046/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Nachverfolgung Maßnahmenbeschlüsse AUKIV 2020-01-27 Ausschussfassung

0056/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0616/2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0005/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage1 Standortliste GL 1.0

Richtlinie zum Errichten von Elektroladeinfrastruktur im öffentlichen Raum in Bergisch Gladbach 1.0

0615/2019

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

0037/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0038/2020

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

Anlage I Gebührenvergleichsübersicht

Anlage II V. Nachtragssatzung für die Gebührensatzung 2020

0047/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

205774 - JAP 2018 - Testat eK

0028/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0026/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

205773 - JAP 2018 - Testat - eK

0021/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0022/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag

Anlage 1 CDU Antrag Parkflächen Kippekausen

0024/2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzungen - öffentlicher Teil -

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 03.12.2019 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5.1 Sachstand Abwasserbeseitigungskonzept

Ö 5.2 mündliche Mitteilungen

Ö 6 VO2 Dok.Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Ö 7 VO1 Dok.Klimawandelvorsorgestrategie für die Region Köln/Bonn

Ö 8 VO1 Dok.InHK Bensberg - Schloßstraße- Sachstand zum 1. Bauabschnitt

Ö 9 VO3 Dok.Richtlinie zum Errichten von Elektroladeinfrastruktur im öffentlichen Raum in Bergisch Gladbach

Ö 10 VO1 Dok.Abfallwirtschaftskonzept des Bergischen Abfallwirtschaftsverbandes (BAV)

Ö 11 VO1 Dok.Veränderungen der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes Kippemühle

Ö 12 VO3 Dok.Nachtragssatzung zur Friedhofssatzung

Ö 13 VO4 Dok.Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2019 in das Wirtschaftsjahr 2020 für den Immobilienbetrieb, das Abwasserwerk und den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 14 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 15 VO1 Dok.Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2018

Ö 16 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 17 VO1 Dok.Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach“ für das Wirtschaftsjahr 2018

Ö 18 Anträge der Fraktionen

Ö 18.1 VO2 Dok.Antrag der CDU Fraktion vom 20.01.2020 zur Schaffung von Parkflächen auf den Flurstücken 13 und 137 in Kippekausen

Ö 19 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzungen - nicht öffentlicher Teil

N 2 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 03.12.2019 - nichtöffentlicher Teil

N 3 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 5 Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € netto

N 6 Anfragen der Ausschussmitglieder