Haupt- und Finanzausschuss - 05.12.2019 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.10.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0523/2019
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5IT-Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0569/2019
Ö 6Entwurf des Nachtragsstellenplans für das Haushaltsjahr 2020 0586/2019
Ö 7Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0588/2019
Ö 8Jahresabschluss 2018 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0595/2019
Ö 9Wirtschaftsplan 2020 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0481/2019
Ö 10Finanzsteuerung ab dem Jahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0571/2019
Ö 11Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0600/2019
Ö 12Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0589/2019
Ö 13Auslagerung des Krankentransportes in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0602/2019
Ö 14Vertragsanpassung GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0555/2019
Ö 15Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0610/2019
Ö 16Anpassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge, Aussiedler, Obdachlose und Nichtsesshafte

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0548/2019
Ö 17Benennung von Flächen vor dem Bensberger Schloss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0544/2019
Ö 18InHK Bensberg
- Beschluss zum Programmjahrantrag STEP 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0531/2019
Ö 19Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach, hier: stellvertretende Vertretung der Stadt in der Fluglärmkommission

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0515/2019
Ö 20Anträge der Fraktionen 
Ö 20.1Antrag der FDP Fraktion vom 16.09.2019 (eingegangen am 17.09.2019) zum "Mountainbike-Trainingsgelände im Nußbaumer Wald"

Beschluss: vertagt

0545/2019
Ö 20.2Antrag der CDU-Fraktion "Kinderbetreuung ausbauen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0574/2019
Ö 20.3Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Straßeninfrastruktur erhalten - Radverkehr stärken und ausbauen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0580/2019
Ö 20.4Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Vorgarten-Wettbewerb - Pflanze statt Schotter"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0581/2019
Ö 20.5Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Mehr Bäume und Grün für unser Stadtklima"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0582/2019
Ö 20.6Antrag der CDU-Fraktion "Erneuerbare Energien in Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0594/2019
Ö 21Anfragen der Ausschussmitglieder 
Ö 21.1Schriftliche Anfragen 
Ö 21.1.1Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Förderung alternativer Antriebe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0584/2019
Ö 21.2Mündliche Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.10.2019 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 12.09.2019 bis 13.11.2019 
N 5Erneuerung der Telefonanlage 
N 6Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL) 
N 7Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes 
N 8Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes 
N 9Besetzung der Stelle der Leitung des Fachbereiches 3, Recht, Sicherheit und Ordnung 
N 10Bestellung eines neuen Geschäftsführers der EBGL- Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH mit sofortiger Wirkung 
N 11Anträge der Fraktionen 
N 12Anfragen der Ausschussmitglieder