Sitzung
KIV/037/2019
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
03.12.2019
Zeit
17:00-21:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der 36. und 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 11.09.2019 bzw. 29.10.2019 - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 29.10.2019 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0508/2019
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Sachstandsmitteilung zur Aktualisierung der Friedhofssatzung als Grundlage für die Neuaufstellung der Friedhofsgebührensatzung
 
Ö 5.2
Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 03.06.2019 - eingegangen am 04.06.2019 - zur Pflege und Unterhaltung der Spielplätze durch die GL Service gGmbH unter Anwendung des Teilhabechancengesetzes
 
Ö 5.3
Bericht über den Sachstand "Abwasserbeseitigungskonzept"
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0605/2019
Ö 7
Beschlüsse zum Abstimmungsverhalten des städtischen Delegierten in der 53. Verbandsversammlung des Strundeverbandes am 10.12.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0487/2019/1
Ö 8
Stadthausneubau – Information zum Wettbewerb und Einstieg in die Planungsphasen LPH 2 (Vorplanung) und LPH 3 (Entwurf)

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0576/2019
Ö 9
Sachstand Radverkehrsplanungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0552/2019
Ö 10
Sammelmaßnahmenbeschluss für verschiedene immer wiederkehrende Maßnahmen des Abwasserwerkes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0518/2019
Ö 11
Antrag der SPD- und CDU-Fraktionen "Nachrüstung von Abbiegeassistenten"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0562/2019
Ö 12
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2019: "Erarbeitung eines Konzeptes zur Optimierung von Sauberkeit und Ordnung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0598/2019
Ö 13
Antrag der FDP Fraktion vom 16.09.2019 (eingegangen am 17.09.2019) zum "Mountainbike-Trainingsgelände im Nußbaumer Wald"

Beschluss: vertagt

0545/2019
Ö 14
Erweiterung Schulzentrum Kleefeld

Beschluss: vertagt

0607/2019
Ö 15
Neubau der GGS Bensberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0609/2019
Ö 16
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Klutstein; hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0499/2019
Ö 17
Abfallwirtschaftskonzept des Bergischen Abfallwirtschaftsverbandes (BAV)

Beschluss: vertagt

0599/2019
Ö 18
Grabenlose Kanalsanierung des Sanierungsgebietes 5

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0546/2019
Ö 19
Einführung eines Betriebsführungssystems für das Abwasserwerk

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0530/2019
Ö 20
Finanzsteuerung ab dem Jahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0571/2019
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0559/2019
Ö 22
Entlastung der Betriebsleitung Abfallwirtschaftsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0560/2019
Ö 23
Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
 
Ö 23.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk" für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0583/2019
Ö 23.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0578/2019
Ö 23.3
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0585/2019
Ö 24
Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2020/2021
 
Ö 24.1
XXI. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0608/2019
Ö 24.2
XIV. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0604/2019
Ö 24.3
XII. Nachtragssatzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0591/2019
Ö 24.4
III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0550/2019
Ö 24.5
III. Nachtragsatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0592/2019
Ö 24.6
XXII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0547/2019
Ö 24.7
XV. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0567/2019
Ö 25
Anträge der Fraktionen
 
Ö 25.1
Antrag der CDU Fraktion vom 29.10.2019 (Eingang: 29.10.2019) zur flächendeckenden Wiedereinführung der "Gelben Tonne"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0601/2019
Ö 25.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2019 - eingegangen am 07.11.2019 - zur Förderung öffentlicher WLAN-Zugänge durch das Programm wifi4eu

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0597/2019
Ö 25.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Straßeninfrastruktur erhalten - Radverkehr stärken und ausbauen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0580/2019
Ö 25.4
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Vorgarten-Wettbewerb - Pflanze statt Schotter"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0581/2019
Ö 25.5
Prüfauftrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Bessere Planung für unser Stadtklima"

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0572/2019
Ö 25.6
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Mehr Bäume und Grün für unser Stadtklima"

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0582/2019
Ö 26
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 26.1
Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Förderung alternativer Antriebe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0584/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 29.10.2019 - öffentlicher Teil -
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 29.10.2019 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Anträge der Fraktionen
 
N 6
Anfragen der Ausschussmitglieder