Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 09.07.2019 - 17:00-18:49 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestellung einer Schriftführung für den Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0293/2019
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 4Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 21.05.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0269/2019
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0303/2019
Ö 7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/VE 20190304/2019
Ö 8Übertragung einer Ermächtigung vom Haushaltsjahr 2018 in das Haushaltsjahr 2019 im Kernhaushalt für die Sanierungsmaßnahme Turnhalle Sand

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0309/2019
Ö 9Sachstand zur Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0330/2019
Ö 10Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0264/2019
Ö 11Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0239/2019
Ö 12Jahresabschluss 2018 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0246/2019
Ö 13Fortschreibung des Rettungsbedarfsplan des Rheinisch-Bergischen Kreises, Erklärung des Einvernehmens nach § 12 Abs. 3 des Rettungsgesetzes NRW

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0315/2019
Ö 14IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0306/2019
Ö 15Medienentwicklungsplan für die städtischen Grund- und weiterführenden Schulen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0277/2019
Ö 16Neuer Maßnahmebeschluss für die GFO Kita „St. Felix" Im Schlangenhöfchen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0227/2019
Ö 17Jugendhilfeplanung OGS für 2019/20 und Erhöhung der Platzpauschalen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0224/2019
Ö 18Berichtigung der Vorlage Drs-Nr. 0184/2019 „Änderung der ‚Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach zur Förderung der Kindertagespflege‘“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0307/2019
Ö 19Änderung der Richtlinien zur städtischen Förderung der Kommunalen Bildungslandschaft in Bergisch Gladbach Teil II: Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern im 6. - 10. Lebensjahr

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0219/2019
Ö 20Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0231/2019
Ö 21Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für einen Abschnitt der Erschließungsanlage An der Wallburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0249/2019
Ö 22Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Errichtung und Unterhaltung von privaten Spielplätzen (Spielplatzsatzung)
hier: Änderung der Satzung

Beschluss: vertagt

0137/2019
Ö 23InHK Bensberg | hier: Maßnahme Schloßstraße
- Beschluss über das grundsätzliche Oberflächenmaterial im 1. – 4. Bauabschnitt der Schloßstraße,
- Beschluss über die Bereitstellung der kommunalen Eigenmittel zu den Mehrkosten für das grundsätzliche Oberflächenmaterial im 1. -4. Bauabschnitt der Schloßstraße

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0302/2019
Ö 24Neuaufstellung des Flächennutzungsplans Bergisch Gladbach 2035
- Beschluss der Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss der Stellungnahmen der Offenlage
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0237/2019
Ö 25Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0271/2019
Ö 26Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0251/2019
Ö 27Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 27.1Antrag der FDP-Fraktion vom 13.06.2019 (eingegangen am 18.06.2019) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0335/2019
Ö 28Anträge der Fraktionen 
Ö 28.1Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2019 (eingegangen am 07.05.2019): „Digitalisierung der Verwaltung – Teilnahme am Wettbewerb Smart Cities des BMI“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0313/2019
Ö 28.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.05.2019 (eingegangen am 03.06.2019): „Berücksichtigung von Klimaschutz, ethischen und ökologischen Kriterien für Finanzanlagen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0331/2019
Ö 28.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2019 (eingegangen am 04.06.2019): „Klimanotstand"

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

 
Ö 28.4Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 03.06.2019 (eingegangen am 05.06.2019): „Effiziente Vermarktung von Containerwohnungen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0298/2019
Ö 28.5Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2019 (eingegangen am 18.06.2019): „Erarbeitung eines Konzeptes und eines Zeitplans zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0334/2019
Ö 28.6Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 23.06.2019 (eingegangen am 24.06.2019): „Teilnahme am Förderprogramm progres.nrw Emissionsarme Mobilität"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0338/2019
Ö 28.7Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 23.06.2019 (eingegangen am 24.06.2019): „Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0339/2019
Ö 28.8Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 24.06.2019 (eingegangen am 25.06.2019): „Einrichtung eines Fußgängerübergangs Niedenhof/Ecke In der Auen sowie einer Beschilderung zur Verdeutlichung des Schulweges"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0340/2019
Ö 28.9Antrag der CDU-Fraktion „Anmietung von Räumlichkeiten eines Bürgerbüros in Refrath und Bensberg"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 29Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 21.05.2019 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Jahresabschluss 2018 der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH 
N 6Abberufung des Geschäftsführers der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ratsmitglieder 
N 8.1Schriftliche Anfragen 
N 8.1.1Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 13.06.2019 (eingegangen am 13.06.2019) zum Flächennutzungsplan 
N 8.2Mündliche Anfragen