Haupt- und Finanzausschuss - 02.07.2019 - 17:00-17:51 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestellung einer Schriftführung für den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0292/2019
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 4Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.05.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0267/2019
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0303/2019
Ö 7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/VE 20190304/2019
Ö 8Übertragung einer Ermächtigung vom Haushaltsjahr 2018 in das Haushaltsjahr 2019 im Kernhaushalt für die Sanierungsmaßnahme Turnhalle Sand

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0309/2019
Ö 9Sachstand zur Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0330/2019
Ö 10Jahresabschluss 2018 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0246/2019
Ö 11Umgestaltung von Verkehrsflächen auf dem Gelände der Feuer-und Rettungswache Paffrather Straße 175

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0201/2019
Ö 12Fortschreibung des Rettungsbedarfsplan des Rheinisch-Bergischen Kreises, Erklärung des Einvernehmens nach § 12 Abs. 3 des Rettungsgesetzes NRW

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0315/2019
Ö 13IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0306/2019
Ö 14Medienentwicklungsplan für die städtischen Grund- und weiterführenden Schulen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0277/2019
Ö 15Neuer Maßnahmebeschluss für die GFO Kita „St. Felix" Im Schlangenhöfchen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0227/2019
Ö 16Jugendhilfeplanung OGS für 2019/20 und Erhöhung der Platzpauschalen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0224/2019
Ö 17Berichtigung der Vorlage Drs-Nr. 0184/2019 „Änderung der ‚Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach zur Förderung der Kindertagespflege‘“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0307/2019
Ö 18Änderung der Richtlinien zur städtischen Förderung der Kommunalen Bildungslandschaft in Bergisch Gladbach Teil II: Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern im 6. - 10. Lebensjahr

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0219/2019
Ö 19Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0231/2019
Ö 20InHK Bensberg | hier: Maßnahme Schloßstraße
- Beschluss über das grundsätzliche Oberflächenmaterial im 1. – 4. Bauabschnitt der Schloßstraße,
- Beschluss über die Bereitstellung der kommunalen Eigenmittel zu den Mehrkosten für das grundsätzliche Oberflächenmaterial im 1. -4. Bauabschnitt der Schloßstraße

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0302/2019
Ö 21Anträge der Fraktionen 
Ö 21.1Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2019 (eingegangen am 07.05.2019): „Digitalisierung der Verwaltung – Teilnahme am Wettbewerb Smart Cities des BMI“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0313/2019
Ö 21.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.05.2019 ( eingegangen am 03.06.2019): „Berücksichtigung von Klimaschutz, ethischen und ökologischen Kriterien für Finanzanlagen"

Beschluss: vertagt

0331/2019
Ö 22Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.05.2019 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 15.04.2019 bis 11.06.2019 
N 5Jahresabschluss 2018 der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH 
N 6Abberufung des Geschäftsführers der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH 
N 7Ausschreibung Fachkraft für Arbeitssicherheit 
N 8Anträge der Fraktionen 
N 9Anfragen der Ausschussmitglieder