Sitzung
KIV/033/2019
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
15.05.2019
Zeit
17:00-19:18 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 26.03.2019 - öffentlicher Teil
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 26.03.2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0012/2019 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 5.1 | Rechtliche, technische und wirtschaftliche Entwicklungen in der Klärschlammentsorgung | ||
Ö 5.2 | Anregung vom 10.11.2018, eingegangen am 07.12.2018, Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Mohnweg zu ergreifen | ||
Ö 5.3 | Anregung vom 25.11.2018, die Parksituation im St.-Apollonia-Weg anders zu regeln | ||
Ö 5.4 | Anregung vom 01.02.2019 zur Anlegung eines Bürgersteiges in der Scheidtbachstraße | ||
Ö 5.5 | Anregung vom 30.01.2019, beim zweigleisigen Ausbau der S-Bahn Linie 11 einen Radweg mit einzuplanen | ||
Ö 5.6 | Anregung vom 06.02.2019, den Driescher Kreisel für Fahrradfahrer und für die Benutzer von Rollatoren sicherer zu gestalten | ||
Ö 5.7 | Sachstand Neubau Betriebshof | ||
Ö 5.8 | Anregung vom 22.10.2018 aus dem AAB, die Straßenzüge Feldstr./Rheinhöhenweg aus dem Vorfahrtsstraßennetz herauszunehmen und in die umgebende Tempo-30-Zone zu integrieren, sowie die Einbahnstraße für gegenläufigen Radverkehr zu öffnen und für eine sichere Zufahrt von der Bensberger Straße aus zu sorgen. | ||
Ö 5.9 | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 10.12.2018 - eingegangen am 23.01.2019 - das Straßenstück "Am Dännekamp" - zwischen Behindertenwerkstatt und Kantine - in einen Parkplatz umzuwidmen | ||
Ö 6 | Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0206/2019 | |
Ö 7 | Priorisierung aller kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen und Projekte
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0182/2019 | |
Ö 8 | Stellungnahmen der Stadt Bergisch Gladbach zu den geplanten Anpassungen im ÖPNV durch den Rheinisch-Bergischen-Kreis ab Sommer bzw. ab Dezember 2019
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0205/2019 | |
Ö 9 | InHK Bensberg- Projekt D2 Maßnahme Aufwertung des Stadtgartens
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0212/2019 | |
Ö 10 | Antrag der Fraktion Die Linke. mit Bürgerpartei GL vom 23.01.2019 - eingegangen am 23.01.2019 - auf Durchführung einer Machbarkeitsstudie im Rahmen der Regionale 2025 Bergisches Rheinland zum Bau einer Seilbahnverbindung vom Verkehrsbauwerk Bensberg
Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt | 0187/2019 | |
Ö 11 | Anregung vom 05.02.2019, die Kreuzung Mülheimer Straße/ Duckterather Weg/ Schlodderdicher Weg zu einem Kreisverkehr umzugestalten
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0079/2019/1 | |
Ö 12 | Überprüfung der Leistungsfähigkeit des öffentlichen Kanalnetzes und Entwicklung erforderlicher Maßnahmen im Hinblick auf die Flächen- und Einwohnerzuwächse infolge des "Flächennutzungsplanes 2035" unter Berücksichtigung möglicher Entwicklungen des "Zanders Areals".
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0424/2016/1 | |
Ö 13 | Losweise Ausschreibung der Glasreinigung für verschiedene städtische Objekte der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0196/2019 | |
Ö 14 | Ersatzbeschaffung von vier Abfallsammelfahrzeugen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0170/2019 | |
Ö 15 | Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0175/2019 | |
Ö 16 | Entlastung der Betriebsleitung Abfallwirtschaftsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2017
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0176/2019 | |
Ö 17 | XX. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0166/2019 | |
Ö 18 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 18.1 | Antrag der CDU-Fraktion vom 29.04.2019 - eingegangen am 30.04.2019 - zur Regelung der Abfuhrzeiten städtischer nund privater Abfallsammelfahrzeuge in bestimmten Straßen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0211/2019 | |
Ö 18.2 | Antrag der CDU-Fraktion vom 29.04.2019 - eingegangen am 30.04.2019 - zur Errichtung von zwei Straßenlaternen im Bereich der Schlebuscher Straße - zwischen der Kreuzung Nittumer Weg und der Bushaltestelle Rothbroicher Straße (südlicher Straßenteil).
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0213/2019 | |
Ö 19 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
Ö 19.1 | Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.04.2019 zum Gewicht von Abfallbehältern | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 26.03.2019 - nicht öffentlicher Teil | ||
N 2 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 26.03.2019 - öffentlicher Teil - | ||
N 3 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
N 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 5 | Abschluss eines Mietvertrages für den Betrieb einer Kindertagesstätte | ||
N 6 | Anträge der Fraktionen | ||
N 7 | Anfragen der Ausschussmitglieder |