Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 15.05.2019 - 17:00-19:18 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 26.03.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 26.03.20190012/2019
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5.1Rechtliche, technische und wirtschaftliche Entwicklungen in der Klärschlammentsorgung 
Ö 5.2Anregung vom 10.11.2018, eingegangen am 07.12.2018, Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Mohnweg zu ergreifen 
Ö 5.3Anregung vom 25.11.2018, die Parksituation im St.-Apollonia-Weg anders zu regeln 
Ö 5.4Anregung vom 01.02.2019 zur Anlegung eines Bürgersteiges in der Scheidtbachstraße 
Ö 5.5Anregung vom 30.01.2019, beim zweigleisigen Ausbau der S-Bahn Linie 11 einen Radweg mit einzuplanen 
Ö 5.6Anregung vom 06.02.2019, den Driescher Kreisel für Fahrradfahrer und für die Benutzer von Rollatoren sicherer zu gestalten 
Ö 5.7Sachstand Neubau Betriebshof 
Ö 5.8Anregung vom 22.10.2018 aus dem AAB, die Straßenzüge Feldstr./Rheinhöhenweg aus dem Vorfahrtsstraßennetz herauszunehmen und in die umgebende Tempo-30-Zone zu integrieren, sowie die Einbahnstraße für gegenläufigen Radverkehr zu öffnen und für eine sichere Zufahrt von der Bensberger Straße aus zu sorgen. 
Ö 5.9Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 10.12.2018 - eingegangen am 23.01.2019 - das Straßenstück "Am Dännekamp" - zwischen Behindertenwerkstatt und Kantine - in einen Parkplatz umzuwidmen 
Ö 6Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0206/2019
Ö 7Priorisierung aller kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen und Projekte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0182/2019
Ö 8Stellungnahmen der Stadt Bergisch Gladbach zu den geplanten Anpassungen im ÖPNV durch den Rheinisch-Bergischen-Kreis ab Sommer bzw. ab Dezember 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0205/2019
Ö 9InHK Bensberg- Projekt D2 Maßnahme Aufwertung des Stadtgartens

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0212/2019
Ö 10Antrag der Fraktion Die Linke. mit Bürgerpartei GL vom 23.01.2019 - eingegangen am 23.01.2019 - auf Durchführung einer Machbarkeitsstudie im Rahmen der Regionale 2025 Bergisches Rheinland zum Bau einer Seilbahnverbindung vom Verkehrsbauwerk Bensberg

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0187/2019
Ö 11Anregung vom 05.02.2019, die Kreuzung Mülheimer Straße/ Duckterather Weg/ Schlodderdicher Weg zu einem Kreisverkehr umzugestalten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0079/2019/1
Ö 12Überprüfung der Leistungsfähigkeit des öffentlichen Kanalnetzes und Entwicklung erforderlicher Maßnahmen im Hinblick auf die Flächen- und Einwohnerzuwächse infolge des "Flächennutzungsplanes 2035" unter Berücksichtigung möglicher Entwicklungen des "Zanders Areals".

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0424/2016/1
Ö 13Losweise Ausschreibung der Glasreinigung für verschiedene städtische Objekte der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0196/2019
Ö 14Ersatzbeschaffung von vier Abfallsammelfahrzeugen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0170/2019
Ö 15Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0175/2019
Ö 16Entlastung der Betriebsleitung Abfallwirtschaftsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0176/2019
Ö 17XX. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0166/2019
Ö 18Anträge der Fraktionen 
Ö 18.1Antrag der CDU-Fraktion vom 29.04.2019 - eingegangen am 30.04.2019 - zur Regelung der Abfuhrzeiten städtischer nund privater Abfallsammelfahrzeuge in bestimmten Straßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0211/2019
Ö 18.2Antrag der CDU-Fraktion vom 29.04.2019 - eingegangen am 30.04.2019 - zur Errichtung von zwei Straßenlaternen im Bereich der Schlebuscher Straße - zwischen der Kreuzung Nittumer Weg und der Bushaltestelle Rothbroicher Straße (südlicher Straßenteil).

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0213/2019
Ö 19Anfragen der Ausschussmitglieder 
Ö 19.1Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.04.2019 zum Gewicht von Abfallbehältern 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 26.03.2019 - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 26.03.2019 - öffentlicher Teil - 
N 3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Abschluss eines Mietvertrages für den Betrieb einer Kindertagesstätte 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 7Anfragen der Ausschussmitglieder