Haupt- und Finanzausschuss - 07.03.2019 - 17:00-17:47 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0054/2019
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Bericht über Dienstreisen der Rats-, Ausschuss-, Beirats- und Integrationsratsmitglieder im Zeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0008/2019
Ö 6Städtepartnerschaftliche Aktivitäten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0076/2019
Ö 7Optimierung der Konzernstrukturen der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0106/2019
Ö 8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0090/2019
Ö 9Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0091/2019
Ö 10Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2018 in das Haushaltsjahr 2019 im Kernhaushalt

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0086/2019
Ö 11Wirtschaftsplan 2019 der GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0543/2018
Ö 12IX. Nachtrag zur Änderung der Vergabeordnung der Stadt Bergisch Gladbach für die Vergabe von Bauleistungs-, Liefer- und Dienstleistungsaufträgen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0092/2019
Ö 13Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0063/2019
Ö 14Reorganisation Bürgerbüro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0089/2019
Ö 15Benennung einer Straße im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 1521 - Diepeschrather Weg -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0030/2019
Ö 16V. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: vertagt

0081/2019
Ö 17Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach, hier: Vertretung der Stadt in der Gesellschafterversammlung der GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0007/2019
Ö 18Anträge der Fraktionen 
Ö 18.1Einrichtung einer zentralen Beschaffungsstelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0093/2019
Ö 19Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:40

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2018 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 24.11.2018 bis 12.02.2019 
N 5Übernahme zweier Bürgschaften zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL) 
N 6Vergaben im Fachbereich 3 
N 7Aufträge über 10.000 € 
N 8Einstellung der Gewährung monatlicher pauschaler Aufwandsentschädigungsleistungen für ein Mitglied des Rates der Stadt Bergisch Gladbach 
N 9Anträge der Fraktionen 
N 10Anfragen der Ausschussmitglieder