Haupt- und Finanzausschuss - 13.12.2018 - 17:00-18:40 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.10.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0422/2018
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Vorlagen mit Stellenplanrelevanz und Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2019/2020 
Ö 5.1Zusätzliche Haushaltssicherungsmaßnahme Know-How in steuerrelevanten Sachverhalten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0491/2018
Ö 5.2Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0282/2018
Ö 5.3Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2019/2020

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0410/2018
Ö 6Teilhaushalte 2018 in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses 
Ö 6.1Haushalt 2019/2020 - Haushaltsziele und Budgets des Fachbereiches 1 und der Stabsstelle Stadtmarketing und Öffentlichkeitsarbeit BM-130

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0409/2018
Ö 6.2Haushalt 2019/2020 - Änderungsliste zum Teilhaushalt FB 3

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0421/2018
Ö 7Gesamthaushalt 2019/2020

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0523/2018
Ö 8Haushaltsbegleitbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0504/2018
Ö 9Jahresabschluss 2017 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0389/2018
Ö 10Jahresabschluss 2017 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0517/2018
Ö 11Wirtschaftsplan 2018 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0447/2018
Ö 12Wirtschaftsplan 2019 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0465/2018
Ö 13Beendigung der mobilen Bürgerdienste durch das Bürgerbüro der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0387/2018
Ö 14Antrag des Jugendamtselternbeirats auf Bereitstellung eines Budgets

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0490/2018
Ö 15Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0455/2018
Ö 16Anträge der Fraktionen 
Ö 16.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 10.09.2018
Initiative Vereinssport - Ein Jahr kostenfrei im Sportverein für Schulanfänger

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0483/2018
Ö 16.2Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 28.11.2018 (eingegangen am 29.11.2018) "Honorare der freiberuflichen Musikschullehrerinnen und -lehrer"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0534/2018
Ö 16.3Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 28.11.2018 (eingegangen am 29.11.2018) "Jedem eine Chance geben - Bergisch Gladbach nutzt die Möglichkeiten zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit!"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0531/2018
Ö 16.4Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 28.11.2018 (eingegangen am 29.11.2018) "Machbarkeitsstudie Cargo Cap"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0536/2018
Ö 16.5Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 28.11.2018 (eingegangen am 29.11.2018) "Essbares Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0535/2018
Ö 17Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.10.2018 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 12.09.2018 bis 23.06.2018 
N 5Vergaben des Fachbereiches 1 
N 6Erneuerung der zentralen IT-Infrastruktur 
N 7Wirtschaftsplan 2019 der Bäderbetriebsgesellschaft 
N 8Abwicklung des Insolvenzverfahrens des "Elternverein zur Förderung der Montessori Pädagogik e. V." (Montessori Elternverein) 
N 9Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach 
N 10Erneute Bestellung des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach 
N 11Besetzung der Stelle der Leitung des Fachbereiches 5, Jugend und Soziales 
N 12Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes 
N 13Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes 
N 14Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes 
N 15Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes 
N 16Ehrung mit der Ehrennadel in Gold nach der städtischen Ehrungssatzung 
N 17Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 18Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen