Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 09.10.2018 - 17:00-19:52 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 10.07.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0292/2018
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: hier: Beantragung einer Förderung für die "Sanierung des Freibades und des Außengeländes im Kombibad Paffrath, Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0374/2018
Ö 61. Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für die Haushaltsjahre 2019 und 2020

2. Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2019
a) des Abwasserwerkes der Stadt Bergisch Gladbach
b) des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach
c) des Immobilienbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0385/2018
Ö 7Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018 im Kernhaushalt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0369/2018
Ö 8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0383/2018
Ö 9Gesamtabschluss 2016 der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0392/2018
Ö 101. Änderung des Wirtschaftsplans des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0307/2018
Ö 111. Änderung des Wirtschaftsplans des Immobilienbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2018 
Ö 12Jahresabschluss und Lagebericht 2017 GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0356/2018
Ö 13Strategische Grundentscheidung Wohnungsbau - Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0173/2018
Ö 14Anhängige Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung zum Stichtag 30.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0376/2018
Ö 15Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle

Beschluss: vertagt

0282/2018
Ö 16Feuerwehrhaus Schildgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0368/2018
Ö 17Neue Personalkonzeption der Musikschule

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0338/2018
Ö 18Entsendung eines stellvertretenden Mitglieds in den Inklusionsbeirat

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0342/2018
Ö 19Erhöhung Aufwandsentschädigung Mitglieder Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0382/2018
Ö 20Bestellung eines nicht dem Rat angehörenden Mitgliedes des Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0381/2018
Ö 21Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0294/2018
Ö 22Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 22.1Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2018 (eingegangen am 20.09.2018) zur Umbesetzung in Ausschüssen und in der Gesellschafterversammlung der GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0386/2018
Ö 23Anträge der Fraktionen 
Ö 23.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 12.05.2018 (eingegangen am 23.05.2018) "Übertragung der Ratssitzungen im Livestream"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0252/2018/1
Ö 23.2Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 10.09.2018 (eingegangen am 10.09.2018) "Initiative Vereinssport - Ein Jahr kostenfrei im Sportverein für Schulanfänger"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0377/2018
Ö 23.3Antrag der FDP-Fraktion vom 24.09.2018 (eingegangen am 25.09.2018) "Landesprogramm "60 Talentschulen in NRW": Bitte um Erstellung eines Konzeptes zur Bewerbung um eine Talentschule in Bergisch Gladbach"0391/2018
Ö 24Anfragen der Ratsmitglieder 
Ö 25Ankauf von Flächen in der Stadtmitte 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 10.07.2018 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Abgabe einer Verpflichtungserklärung an die Rheinische Zusatzversorgungskasse zugunsten der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH 
N 6Ankauf von Flächen in der Stadtmitte 
N 6.11. Änderung des Wirtschaftsplans des Immobilienbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2018 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ratsmitglieder