Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 27.06.2018 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschriften aus der 25. und 26. Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr 05.04.2018 und 24.04.2018 - öffentlicher Teil 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 24.04.2018 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0257/2018
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5.1Sachstandsbericht "Strunde hoch vier" 
Ö 5.2Sachstandsbericht "Geschwindigkeitskontrollen im Stadtgebiet" 
Ö 6Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0250/2018
Ö 7Strategische Grundentscheidung Wohnungsbau - Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: vertagt

0173/2018
Ö 8Zukünftige Konzeption der Bäderlandschaft in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0211/2018
Ö 9Aktionsplan Inklusion 2018 – 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0164/2018
Ö 10Bau und Betrieb einer Photovoltaik-Anlage auf dem sanierten Dach des Nicolaus-Cusanus-Gymnasiums

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0259/2018
Ö 11Nutzungsmöglichkeiten des Kellergeschosses der Integrierten Gesamtschule Paffrath für Vereine aus Sport und Kultur

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0242/2018
Ö 12Sanierung der Sporthalle an der kaufmännischen Berufsschule

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0258/2018
Ö 13Sanierung der Sporthalle am Albertus-Magnus-Gymnasium

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0264/2018
Ö 14Schulzentrum Saaler Mühle

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0263/2018
Ö 153. Änderungssatzung zur Stellplatzablösesatzung
hier: Erweitung des Gemeindegebietsteils IV

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0225/2018
Ö 16Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach § 8 KAG für ein Teilstück der Erschließungsanlage Ottostraße/Burgplatz/An der Wallburg,
hier: Abschnittsbildung „An der Wallburg“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0186/2018
Ö 17Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für einen Abschnitt der Erschließungsanlage An der Wallburg,
hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 18Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für die Eugen-Langen-Straße,
hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0188/2018
Ö 19Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach § 8 KAG für ein Teilstück der Erschließungsanlage Ottostraße/Burgplatz/An der Wallburg,
hier: Abschnittsbildung „Ottostraße“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0189/2018
Ö 20Anregung vom 03.01.2018, die Scheidtbachstraße in eine Fahrradstraße umzuwidmen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0018/2018/1
Ö 21Anträge der Fraktionen 
Ö 21.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 25.05.2018 (hier eingegangen am 28.05.2018) zum Anlegen von Blühstreifen bzw. Blühflächen auf städtischen Grünflächen und am Strundeufer in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0256/2018
Ö 21.2Antrag/Prüfauftrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2018 (eingegangen am 12.06.2018) zur Schaffung einer Radwegeverbindung zwischen den Straßen Pannenberg und Alte Wipperfürther Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0267/2018
Ö 22Anfragen der Ausschussmitglieder 
Ö 22.1Schriftliche Anfrage von Herrn Harald Henkel vom 15.05.2018 zur Einführung von Baustellenschildern mit Prozentschieber

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.2Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2018 (eingegangen am 08.06.2018) zur Altkleidersammlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23Beschaffung eines neuen Radladers für den Abfallwirtschaftsbetrieb über die EBGL GmbH, nach wirtschaftlichem Totalschaden des Altfahrzeugs

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0276/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschriften aus der 25. und 26. Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr 05.04.2018 und 24.04.2018 - nicht öffentlicher Teil 
N 2Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 24.04.2018 - nicht öffentlicher Teil - 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Anmietung eines Bürogebäudes in Bergisch Gladbach-Stadtmitte 
N 6Anmietung einer Liegenschaft in Bergisch Gladbach-Refrath 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ausschussmitglieder