Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften aus der 25. und 26. Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr 05.04.2018 und 24.04.2018 - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 24.04.2018 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0257/2018
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Sachstandsbericht "Strunde hoch vier"
 
Ö 5.2
Sachstandsbericht "Geschwindigkeitskontrollen im Stadtgebiet"
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0250/2018
Ö 7
Strategische Grundentscheidung Wohnungsbau - Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: vertagt

0173/2018
Ö 8
Zukünftige Konzeption der Bäderlandschaft in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0211/2018
Ö 9
Aktionsplan Inklusion 2018 – 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0164/2018
Ö 10
Bau und Betrieb einer Photovoltaik-Anlage auf dem sanierten Dach des Nicolaus-Cusanus-Gymnasiums

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0259/2018
Ö 11
Nutzungsmöglichkeiten des Kellergeschosses der Integrierten Gesamtschule Paffrath für Vereine aus Sport und Kultur

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0242/2018
Ö 12
Sanierung der Sporthalle an der kaufmännischen Berufsschule

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0258/2018
Ö 13
Sanierung der Sporthalle am Albertus-Magnus-Gymnasium

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0264/2018
Ö 14
Schulzentrum Saaler Mühle

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0263/2018
Ö 15
3. Änderungssatzung zur Stellplatzablösesatzung
hier: Erweitung des Gemeindegebietsteils IV

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0225/2018
Ö 16
Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach § 8 KAG für ein Teilstück der Erschließungsanlage Ottostraße/Burgplatz/An der Wallburg,
hier: Abschnittsbildung „An der Wallburg“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0186/2018
Ö 17
Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für einen Abschnitt der Erschließungsanlage An der Wallburg,
hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 18
Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für die Eugen-Langen-Straße,
hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0188/2018
Ö 19
Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach § 8 KAG für ein Teilstück der Erschließungsanlage Ottostraße/Burgplatz/An der Wallburg,
hier: Abschnittsbildung „Ottostraße“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0189/2018
Ö 20
Anregung vom 03.01.2018, die Scheidtbachstraße in eine Fahrradstraße umzuwidmen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0018/2018/1
Ö 21
Anträge der Fraktionen
 
Ö 21.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 25.05.2018 (hier eingegangen am 28.05.2018) zum Anlegen von Blühstreifen bzw. Blühflächen auf städtischen Grünflächen und am Strundeufer in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0256/2018
Ö 21.2
Antrag/Prüfauftrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2018 (eingegangen am 12.06.2018) zur Schaffung einer Radwegeverbindung zwischen den Straßen Pannenberg und Alte Wipperfürther Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0267/2018
Ö 22
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 22.1
Schriftliche Anfrage von Herrn Harald Henkel vom 15.05.2018 zur Einführung von Baustellenschildern mit Prozentschieber

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22.2
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2018 (eingegangen am 08.06.2018) zur Altkleidersammlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Beschaffung eines neuen Radladers für den Abfallwirtschaftsbetrieb über die EBGL GmbH, nach wirtschaftlichem Totalschaden des Altfahrzeugs

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0276/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschriften aus der 25. und 26. Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr 05.04.2018 und 24.04.2018 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 24.04.2018 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Anmietung eines Bürogebäudes in Bergisch Gladbach-Stadtmitte
 
N 6
Anmietung einer Liegenschaft in Bergisch Gladbach-Refrath
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ausschussmitglieder