SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 27.06.2018

Sitzung

KIV/026/2018

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

27.06.2018

Zeit

17:00 Uhr

Mitteilungsvorlage

0257/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Anlage: Nachverfolgung Maßnahmenbeschlüsse AUKIV 2018-06-27 Ausschussfassung

0250/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0173/2018

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

Handvorlage Bäderkonzept

0211/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Zielvorgabe Maßnahme Umsetzung AP 2018-2022 inkl Stellungnahmen

0164/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0259/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0242/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage1 Pläne

0258/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Pläne

0264/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan SZ Saaler Mühle

0263/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan Ablösebezirke Stadtmitte

Anlage 2 Übersichtsplan Ausschnitt Bahnhof aktuell

Anlage 3 Übersichtsplan Ausschnitt Bahnhof Erweiterung

Anlage 4 Änderungssatzung - Teil 1 räumlicher Geltungsbereich

Anlage 5 Änderungssatzung - Teil 2 Satzungstext

Anlage 6 aktuelle Stellplatzablösesatzung

0225/2018

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

0186/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage: 0187/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Einzelfallsatzung Eugen-Langen-Straße 2

0188/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0189/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Anregungsschreiben

Anlage 2: Vorlage Drucksachen-Nr. 0018/2018

Anlage 3: Übersichtsplan

0018/2018/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag

Anlage 1 Antrag

0256/2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

Anlage 1: Antrag vom 07.06.2018

0267/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0276/2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschriften aus der 25. und 26. Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr 05.04.2018 und 24.04.2018 - öffentlicher Teil

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 24.04.2018 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5.1 Sachstandsbericht "Strunde hoch vier"

Ö 5.2 Sachstandsbericht "Geschwindigkeitskontrollen im Stadtgebiet"

Ö 6 VO2 Dok.Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Ö 7 VO1 Dok.Strategische Grundentscheidung Wohnungsbau - Sachstand und weiteres Vorgehen

Ö 8 VO2 Dok.Zukünftige Konzeption der Bäderlandschaft in Bergisch Gladbach

Ö 9 VO2 Dok.Aktionsplan Inklusion 2018 – 2022

Ö 10 VO1 Dok.Bau und Betrieb einer Photovoltaik-Anlage auf dem sanierten Dach des Nicolaus-Cusanus-Gymnasiums

Ö 11 VO1 Dok.Nutzungsmöglichkeiten des Kellergeschosses der Integrierten Gesamtschule Paffrath für Vereine aus Sport und Kultur

Ö 12 VO2 Dok.Sanierung der Sporthalle an der kaufmännischen Berufsschule

Ö 13 VO2 Dok.Sanierung der Sporthalle am Albertus-Magnus-Gymnasium

Ö 14 VO2 Dok.Schulzentrum Saaler Mühle

Ö 15 VO7 Dok.3. Änderungssatzung zur Stellplatzablösesatzunghier: Erweitung des Gemeindegebietsteils IV

Ö 16 VO1 Dok.Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach § 8 KAG für ein Teilstück der Erschließungsanlage Ottostraße/Burgplatz/An der Wallburg,hier: Abschnittsbildung „An der Wallburg“

Ö 17 Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für einen Abschnitt der Erschließungsanlage An der Wallburg,hier: Abweichungssatzung

Ö 18 VO2 Dok.Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für die Eugen-Langen-Straße,hier: Abweichungssatzung

Ö 19 VO1 Dok.Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach § 8 KAG für ein Teilstück der Erschließungsanlage Ottostraße/Burgplatz/An der Wallburg,hier: Abschnittsbildung „Ottostraße“

Ö 20 VO4 Dok.Anregung vom 03.01.2018, die Scheidtbachstraße in eine Fahrradstraße umzuwidmen

Ö 21 Anträge der Fraktionen

Ö 21.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 25.05.2018 (hier eingegangen am 28.05.2018) zum Anlegen von Blühstreifen bzw. Blühflächen auf städtischen Grünflächen und am Strundeufer in der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 21.2 VO2 Dok.Antrag/Prüfauftrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2018 (eingegangen am 12.06.2018) zur Schaffung einer Radwegeverbindung zwischen den Straßen Pannenberg und Alte Wipperfürther Straße

Ö 22 Anfragen der Ausschussmitglieder

Ö 22.1 Schriftliche Anfrage von Herrn Harald Henkel vom 15.05.2018 zur Einführung von Baustellenschildern mit Prozentschieber

Ö 22.2 Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2018 (eingegangen am 08.06.2018) zur Altkleidersammlung

Ö 23 VO1 Dok.Beschaffung eines neuen Radladers für den Abfallwirtschaftsbetrieb über die EBGL GmbH, nach wirtschaftlichem Totalschaden des Altfahrzeugs

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschriften aus der 25. und 26. Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr 05.04.2018 und 24.04.2018 - nicht öffentlicher Teil

N 2 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 3 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 24.04.2018 - nicht öffentlicher Teil -

N 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 5 Anmietung eines Bürogebäudes in Bergisch Gladbach-Stadtmitte

N 6 Anmietung einer Liegenschaft in Bergisch Gladbach-Refrath

N 7 Anträge der Fraktionen

N 8 Anfragen der Ausschussmitglieder