Sitzung
Rat/021/2017
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
19.12.2017
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 17.10.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0476/2017
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bergisch Gladbach
 
Ö 5.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0604/2017
Ö 5.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0603/2017
Ö 5.3
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0605/2017
Ö 6
Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0539/2017
Ö 6.1
Nachtrag zum Stellenplan 2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0623/2017
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0475/2017
Ö 8
Haushalt 2018

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0615/2017
Ö 9
Hebesatzsatzung der Stadt Bergisch Gladbach ab dem Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0504/2017
Ö 10
Prüfung Gesamtabschluss 2015 (Gesetzliche Erleichterung für 2011 - 2014)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0523/2017
Ö 11
Überörtliche Prüfung der Stadt Bergisch Gladbach für das Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0471/2017
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0555/2017
Ö 13
Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0554/2017
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0551/2017
Ö 15
Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0553/2017
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0562/2017
Ö 17
Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0559/2017
Ö 18
Jahresabschluss 2016 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0611/2017
Ö 19
Jahresabschluss 2016 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0486/2017
Ö 20
Wirtschaftsplan 2018 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0574/2017
Ö 21
Strategische Grundentscheidung Wohnungsbau

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0594/2017
Ö 22
1. Änderungsverordnung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0598/2017
Ö 23
Rettungsdienstbedarfsplan für den Rheinisch-Bergischen Kreis

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0620/2017
Ö 24
Strategische Neuausrichtung des Bergischen Museums in Bensberg

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0315/2017
Ö 25
Künftige Handhabe der Sportförderung für Jugendliche sowie Verwendung der Sportpauschale (nach Antrag des SSV)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0571/2017
Ö 26
Förderung einer zusätzlichen 75-prozentigen Fachkraftstelle im Cafe Leichtsinn

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0516/2017
Ö 27
Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) für die Immobilien- und Standortgemeinschaft Hauptstraße e.V

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0612/2017
Ö 28
XIX. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0582/2017
Ö 29
XII. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0583/2017
Ö 30
I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0568/2017
Ö 31
XVIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0576/2017
Ö 32
Gebührenkalkulation für das Jahr 2018 zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0597/2017
Ö 33
I. Nachtragsatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0573/2017
Ö 34
XIII. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0593/2017
Ö 35
Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0563/2017
Ö 36
Bestellung der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder des Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0518/2017
Ö 37
Wahl eines Ausschussmitgliedes mit beratender Stimme und einer persönlichen Stellvertretung im ABKSS auf Vorschlag des Stadtsportverbandes Bergisch Gladbach e.V. mit Schreiben vom 14.11.2017 (eingegangen am 13.11.2017)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0567/2017
Ö 38
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 38.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.11.2017 (eingegangen am 20.11.2017) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen und im Inklusionsbeirat

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0599/2017
Ö 39
Anträge der Fraktionen
 
Ö 39.1
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 30.11.2017 (eingegangen am 30.11.2017) zur Beauftragung der Verwaltung mit der Entwicklung eines neuen Personalkonzeptes für die städtische Max-Bruch-Musikschule

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0619/2017
Ö 39.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 05.12.2017 (eingegangen am 05.12.2017) zur Einrichtung einer Notschlafstelle für Obdachlose

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0622/2017
Ö 40
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:22 Uhr

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 17.10.2017 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Organisationsuntersuchung
 
N 6
Abberufung eines Finanzprüfers
 
N 7
Bestellung einer Finanzprüferin
 
N 8
Bestellung eines Technischen Prüfers
 
N 9
Ehrungen mit der Ehrennadel in Gold, der Ehrennadel in Silber und der Ehrennadel nach der städtischen Ehrungssatzung
 
N 10
Anträge der Fraktionen
 
N 11
Anfragen der Ratsmitglieder