SessionNet | Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 19.12.2017

Sitzung

Rat/021/2017

Gremium

Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

19.12.2017

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Einladung

Einladung elektronisch (ö.T.)

Anlage 1 zur Einladung: Anlage zur Tagesordnung (ö.T.) und ergänzende Unterlage

Anlage 1 zur Sitzung: ergänzende Unterlagen zu TOP Ö 11 (Stellungnahmen der Verwaltung) als Anlage zur Vorlage Nr. 0471/2017 - Überörtliche Prüfung der Stadt Bergisch Gladbach für das Jahr 2017 (Schreiben vom 20.11.2017)

Anlage 2 zur Sitzung: zusätzliche Vorlage zu TOP Ö 6.a (Nachtrag zum Stellenplan 2018, Vorlage Nr. 0623/2018, Schreiben vom 07.12.2017)

Anlage 3 zur Sitzung: Aktualisierung Anlage zur Tagesordnung mit ergänzenden Unterlagen (ö.T.)

Anlage 4 zur Sitzung: Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. mit BPGL "Erarbeitung eines Streetwork-Konzeptes" zu TOP Ö 22 (Tischvorlage)

Niederschrift (öffentlich)

Niederschrift elektronisch (ö.T.)

Anlage 1 zur Niederschrift: Teilnahmeverzeichnis (zu TOP Ö 1)

Anlage 2 zur Niederschrift: Haushaltsrede Herr Dr. Metten, CDU-Fraktion (zu TOP Ö 8)

Anlage 3 zur Niederschrift: Haushaltsrede Herr Waldschmidt, SPD-Fraktion (zu TOP Ö 8)

Anlage 4 zur Niederschrift: Haushaltsrede Frau Schundau Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN (zu TOP Ö 8)

Anlage 5 zur Niederschrift: Haushaltsrede Herr Klein, Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL (zu TOP Ö 8)

Anlage 6 zur Niederschrift: Haushaltsrede Herr Krell, FDP-Fraktion (zu TOP Ö 8)

Anlage 7 zur Niederschrift: Haushaltsrede Herr Jungbluth, mitterechts/LKR-Fraktion (zu TOP Ö 8)

Anlage 8 zur Niederschrift: Haushaltsrede Herr Schütz (zu TOP Ö 8)

Beschluss: Niederschrift genehmigt

Mitteilungsvorlage

0476/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: AWB 11.790 kons.

Anlage 2: AWB 12.795 kons.

Anlage 3: AWB GEP

0604/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: AWW 11.780 kons.

Anlage 2: AWW 11.780 investiv

Anlage 3: AWW 13.785 kons.

Anlage 4: AWW 13.785 investiv

Anlage 5: AWW GEP

0603/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0605/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stellungnahme Personalrat

0539/2017

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

0623/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Mitteilungsvorlage

0475/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: HSK

Anlage 2: Änderungsliste konsumtiv

Anlage 3: Änderungsliste investiv

0615/2017

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

0504/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Gesamtabschluss 2015 - Prüfbericht - 17-11-07

Ergänzung vom 25.09.2019: Gesamtabschlüsse 2011-2014

Ergänzung vom 25.09.2019: Gesamtabschluss 2015

0523/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0471/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Abfall - Testat eK

0555/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0554/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: 205773 - Testat eK - mit Anlagen zum Anhang

0551/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0553/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Testat

0562/2017

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

0559/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0611/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bilanz 2016 EBGL

Anlage 2: GuV 2016 EBGL

Anlage 3: Anhang 2016 EBGL

Anlage 4: Lagebericht 2016 EBGL

Anlage 5: Bestätigungsvermerk JA 2016 EBGL

0486/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: WP SVB 2018

Anlage 2: Erläuterung WP 2018 SVB

0574/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Varianten Wohnungbau

0594/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Glasverbot Stadtmitte

Anlage 2: Glasverbot Bensberg

Anlage 3: Glasverbot Refrath

0598/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Ergänzung Rettungsdienstbedarfsplan

0620/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0315/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Antrag Stadtsportverband

0571/2017

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

0516/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag ISG

Anlage 2: Gebietsabgrenzung

Anlage 3: ISG - Maßnahmen- und Finanzierungskonzept

0612/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Abfallgebührenkalkulation 2018

Abrechnung Abfall 2016

0582/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Abrechnung Straßenreinigungsgebühren 2016

Kalkulation Straßenreinigungsgebühr 2018

0583/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0568/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Kalkulation

0576/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Kalkulation 2018

0597/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0573/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0593/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Friedhofssatzung 2018 Vorlage anlage

0563/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0518/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0567/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag

Anlage 1: Schreiben der FDP-Fraktion

0599/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag

Anlage 1: gemeinsames Schreiben der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

0619/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag

Anlage 1: Schreiben der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL

0622/2017

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

Beschluss: Niederschrift genehmigt

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 17.10.2017 - öffentlicher Teil

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 5.1 VO4 Dok.Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2018

Ö 5.2 VO6 Dok.Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2018

Ö 5.3 VO1 Dok.Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2018

Ö 6 VO2 Dok.Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2018

Ö 6.1 VO1 Dok.Nachtrag zum Stellenplan 2018

Ö 7 VO1 Dok.Einwohnerfragestunde

Ö 8 VO4 Dok.Haushalt 2018

Ö 9 VO1 Dok.Hebesatzsatzung der Stadt Bergisch Gladbach ab dem Haushaltsjahr 2018

Ö 10 VO4 Dok.Prüfung Gesamtabschluss 2015 (Gesetzliche Erleichterung für 2011 - 2014)

Ö 11 VO1 Dok.Überörtliche Prüfung der Stadt Bergisch Gladbach für das Jahr 2017

Ö 12 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 13 VO1 Dok.Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 14 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 15 VO1 Dok.Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 16 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 17 VO1 Dok.Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 18 VO1 Dok.Jahresabschluss 2016 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Ö 19 VO6 Dok.Jahresabschluss 2016 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)

Ö 20 VO3 Dok.Wirtschaftsplan 2018 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Ö 21 VO2 Dok.Strategische Grundentscheidung Wohnungsbau

Ö 22 VO4 Dok.1. Änderungsverordnung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 23 VO2 Dok.Rettungsdienstbedarfsplan für den Rheinisch-Bergischen Kreis

Ö 24 VO1 Dok.Strategische Neuausrichtung des Bergischen Museums in Bensberg

Ö 25 VO2 Dok.Künftige Handhabe der Sportförderung für Jugendliche sowie Verwendung der Sportpauschale (nach Antrag des SSV)

Ö 26 VO1 Dok.Förderung einer zusätzlichen 75-prozentigen Fachkraftstelle im Cafe Leichtsinn

Ö 27 VO4 Dok.Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) für die Immobilien- und Standortgemeinschaft Hauptstraße e.V

Ö 28 VO3 Dok.XIX. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Ö 29 VO3 Dok.XII. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ö 30 VO1 Dok.I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Ö 31 VO2 Dok.XVIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Ö 32 VO2 Dok.Gebührenkalkulation für das Jahr 2018 zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 33 VO1 Dok.I. Nachtragsatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Ö 34 VO1 Dok.XIII. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 35 VO2 Dok.Änderung der Friedhofssatzung

Ö 36 VO1 Dok.Bestellung der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder des Umlegungsausschusses

Ö 37 VO1 Dok.Wahl eines Ausschussmitgliedes mit beratender Stimme und einer persönlichen Stellvertretung im ABKSS auf Vorschlag des Stadtsportverbandes Bergisch Gladbach e.V. mit Schreiben vom 14.11.2017 (eingegangen am 13.11.2017)

Ö 38 Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Ö 38.1 VO2 Dok.Antrag der FDP-Fraktion vom 20.11.2017 (eingegangen am 20.11.2017) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen und im Inklusionsbeirat

Ö 39 Anträge der Fraktionen

Ö 39.1 VO2 Dok.Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 30.11.2017 (eingegangen am 30.11.2017) zur Beauftragung der Verwaltung mit der Entwicklung eines neuen Personalkonzeptes für die städtische Max-Bruch-Musikschule

Ö 39.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 05.12.2017 (eingegangen am 05.12.2017) zur Einrichtung einer Notschlafstelle für Obdachlose

Ö 40 Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:22 Uhr

N 1 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

N 2 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 17.10.2017 - nicht öffentlicher Teil

N 3 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 4 Bericht aus den städtischen Beteiligungen

N 5 Organisationsuntersuchung

N 6 Abberufung eines Finanzprüfers

N 7 Bestellung einer Finanzprüferin

N 8 Bestellung eines Technischen Prüfers

N 9 Ehrungen mit der Ehrennadel in Gold, der Ehrennadel in Silber und der Ehrennadel nach der städtischen Ehrungssatzung

N 10 Anträge der Fraktionen

N 11 Anfragen der Ratsmitglieder