Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 31.08.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0363/2017
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
1. Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2018
2. Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2018
a.) des Abwasserwerkes der Stadt Bergisch Gladbach
b.) des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach
c.) des Immobilienbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0421/2017
Ö 6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0419/2017
Ö 7
Gesamtabschlüsse 2011 - 2015 der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0450/2017
Ö 8
Jahresabschluss 2016 der Bädergesellschaft mbH der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0456/2017
Ö 9
Jahresabschluss und Lagebericht 2016 GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0453/2017
Ö 10
Erste Änderungssatzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Vergnügungssteuersatzung) ab dem 01.01.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0459/2017
Ö 11
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0357/2017
Ö 12
Neubau des Feuerwehrhauses in Schildgen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0458/2017
Ö 13
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit Odenthal über eine vorgeplante überörtliche Hilfe in den Ortsteilen Voiswinkel und Küchenberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0454/2017
Ö 14
Anhängige Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung zum Stichtag 30.06.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0408/2017
Ö 15
Zielvereinbarung für die soziale Versorgung der Seniorinnen und Senioren (Zielvereinbarung Altenhilfe)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0342/2017
Ö 16
Neue Zielquoten für die Tagesbetreuung von Kindern

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0366/2017
Ö 17
Maßnahmebeschluss für 4. Gruppe in der AWO Kita Rheinhöhenweg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0376/2017
Ö 18
Ergänzung zu den städtischen Richtlinien zur Förderung der Bildungsmaßnahmen im Rahmen der außerschulischen Jugendbildung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0377/2017/1
Ö 19
Weiterer barrierefreier Ausbau des Busbahnhofes Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0155/2017
Ö 20
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0407/2017
Ö 21
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 21.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.09.2017 (zuletzt eingegangen am 10.10.2017) zur Umbesetzung im ASWDG und im AUKIV

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0480/2017
Ö 21.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.10.2017 (eingegangen am 04.10.2017) zur Umbesetzung im AUKIV

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0473/2017
Ö 22
Anträge der Fraktionen
 
Ö 22.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 02.10.2017 (eingegangen am 04.10.2017) zum dauerhaften Erhalt des Ponyhofes "Sonnenschein"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0474/2017
Ö 23
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 31.08.2017 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 5
Organisationsuntersuchung
 
N 6
Jahresabschluss 2016 der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
 
N 7
Kooperation der BELKAW GmbH mit der Burscheider Bad GmbH, der Stadtwerke Burscheid GmbH und der Stadt Burscheid
 
N 8
Gründung der Zukunft Stadt Profil Verwaltungs- GmbH und der Zukunft Stadt Profil GmbH & Co. KG als Einheitsgesellschaft
 
N 9
Anträge der Fraktionen
 
N 10
Anfragen der Ratsmitglieder
 
N 10.1
Schriftliche Anfragen
 
N 10.1.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 12.10.2017 (eingegangen am 12.10.2017) zur Situation des Ponyhofes "Sonnenschein"
 
N 10.2
Mündliche Anfragen