Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 15.02.2017 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - öffentlicher Teil 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 07.12.2016 - öffentlicher und nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0046/2017
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5.1Sachstandsbericht "Strunde hoch vier" 
Ö 5.2Dienstwohnung auf dem Betriebsgelände Obereschbach 
Ö 5.3Verkehrsrechtliche Maßnahmen im Bereich Altenberger-Dom-Straße zwischen Voiswinkeler Straße und Concordiaweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0018/2017
Ö 5.4Ausbau bzw. Wiederherstellung der Straße Schnabelsmühle (Tischvorlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0093/2017
Ö 6Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0052/2017
Ö 7Maßnahmenbeschlüsse zu Bauleistungen (AUKIV) gemäß § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0020/2017
Ö 8Feststellung Jahresabschluss 2015 für das Abwasserwerk

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0006/2017
Ö 9Entlastung der Betriebsleitung Abwasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 10Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0035/2017
Ö 11Entlastung der Betriebsleitung Abfallwirtschaftsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0034/2017
Ö 12Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2016 in das Wirtschaftsjahr 2017 für den Immobilienbetrieb, den Abfallwirtschaftsbetrieb und das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0075/2017
Ö 13Verwendung der Finanzmittel aus dem Schuldendiensthilfegesetz NRW „Gute Schule 2020“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0056/2017
Ö 14Aufzug Rathaus Bergisch Gladbach, hier: äußere Anbindung und Überarbeitung der beschlossenen Variante 4

Beschluss: vertagt

0071/2017
Ö 15Sanierung Betriebsweg Faulbehälter und Aufzugsturm auf der Kläranlage Beningsfeld

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0542/2016
Ö 16Genehmigung der Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zum Lärmaktionsplan Köln im Rahmen der öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0002/2017
Ö 17Anträge der Fraktionen 
Ö 17.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 24.01.2017 (Eingang: 27.01.2017) die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie entlang der Strunde - insbesondere in der Schlodderdichswiese in Gronau - zeitnah voranzubringen.

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0072/2017
Ö 17.2Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 31.01.2017 (Eingang: 01.02.2017) zum Planfeststellungsverfahren Ausbau der der Bahndammtrasse Bensberg / GL (Tischvorlage)

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0091/2017
Ö 18Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 07.12.2016 - nicht öffentlicher Teil - 
N 3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 7Anfragen der Ausschussmitglieder