SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 15.02.2017

Sitzung

KIV/018/2017

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

15.02.2017

Zeit

17:00 Uhr

Mitteilungsvorlage

0046/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0018/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Anlage 1: Schnabelsmuehle DINA4 1

Anlage 2: Schnabelsmuehle DINA4 2

0093/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Nachverfolgung Maßnahmenbeschlüsse AUKIV 2017-02-15 Ausschussfassung

0052/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0020/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Abwasser Bergisch Gladbach - Testat eK

0006/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Vorlage: 0004/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Abfallwirtschaftsbetrieb Bergisch Gladbach - Testat - ek

0035/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0034/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0056/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

0542/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: 2016 12 15 Stellngn LAP K Öff Auslgng Aktenstück

0002/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag

Antragsschreiben vom 24.01.2017

0072/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Anfrage

Anlage 1: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit Bürgerpartei GL

0091/2017

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - öffentlicher Teil

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 07.12.2016 - öffentlicher und nicht öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5.1 Sachstandsbericht "Strunde hoch vier"

Ö 5.2 Dienstwohnung auf dem Betriebsgelände Obereschbach

Ö 5.3 VO1 Dok.Verkehrsrechtliche Maßnahmen im Bereich Altenberger-Dom-Straße zwischen Voiswinkeler Straße und Concordiaweg

Ö 5.4 VO3 Dok.Ausbau bzw. Wiederherstellung der Straße Schnabelsmühle (Tischvorlage)

Ö 6 VO2 Dok.Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Ö 7 VO1 Dok.Maßnahmenbeschlüsse zu Bauleistungen (AUKIV) gemäß § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Ö 8 VO2 Dok.Feststellung Jahresabschluss 2015 für das Abwasserwerk

Ö 9 Entlastung der Betriebsleitung Abwasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2015

Ö 10 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 11 VO1 Dok.Entlastung der Betriebsleitung Abfallwirtschaftsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2015

Ö 12 VO4 Dok.Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2016 in das Wirtschaftsjahr 2017 für den Immobilienbetrieb, den Abfallwirtschaftsbetrieb und das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 13 VO1 Dok.Verwendung der Finanzmittel aus dem Schuldendiensthilfegesetz NRW „Gute Schule 2020“

Ö 14 VO3 Dok.Aufzug Rathaus Bergisch Gladbach, hier: äußere Anbindung und Überarbeitung der beschlossenen Variante 4

Ö 15 VO1 Dok.Sanierung Betriebsweg Faulbehälter und Aufzugsturm auf der Kläranlage Beningsfeld

Ö 16 VO2 Dok.Genehmigung der Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zum Lärmaktionsplan Köln im Rahmen der öffentlichen Auslegung

Ö 17 Anträge der Fraktionen

Ö 17.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 24.01.2017 (Eingang: 27.01.2017) die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie entlang der Strunde - insbesondere in der Schlodderdichswiese in Gronau - zeitnah voranzubringen.

Ö 17.2 VO2 Dok.Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 31.01.2017 (Eingang: 01.02.2017) zum Planfeststellungsverfahren Ausbau der der Bahndammtrasse Bensberg / GL (Tischvorlage)

Ö 18 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - nicht öffentlicher Teil

N 2 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 07.12.2016 - nicht öffentlicher Teil -

N 3 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 5 Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 €

N 6 Anträge der Fraktionen

N 7 Anfragen der Ausschussmitglieder