Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.09.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0464/2016
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 02.11.2016 bezüglich Dienstreisegenehmigungen von Rats- und Ausschussmitgliedern zur 82. Sitzung des Arbeitskreises Köln des Städte- und Gemeindebundes NRW (StGB NRW) am 15.11.2016 in Hückelhoven

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0459/2016
Ö 6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 02.11.2016 bezüglich zwei Dienstreisen der Mitglieder des Integrationsrates Herr Saim Basyigit und Herr Redouan Tollih

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0521/2016
Ö 7
Entwurf des Nachtragsstellenplanes für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0439/2016
Ö 8
Nachtragssatzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0476/2016
Ö 9
Aktuelle Haushaltsentwicklung im Flüchtlingsbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0290/2016
Ö 10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0518/2016
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0519/2016
Ö 12
HSK-Controllingbericht zum 31.08.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0474/2016
Ö 13
Jahresabschluss 2015 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0491/2016
Ö 14
Jahresabschluss und Lagebericht 2015 GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0390/2016
Ö 15
Wirtschaftsplan 2017 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0496/2016
Ö 16
Informationen zur geschäftlichen Entwicklung von Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0438/2016
Ö 17
II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0516/2016
Ö 18
Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0488/2016
Ö 19
Richtlinien zur Förderung von Bildungsmaßnahmen im Rahmen der außerschulischen Jugendbildung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0403/2016
Ö 20
Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge im Rahmen von FIM (Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0434/2016
Ö 21
Errichtung eines zentralen Verwaltungsneubaus an der Johann-Wilhelm-Lindlar-Straße/Jakobstraße

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0489/2016
Ö 22
Integriertes Handlungskonzept Bensberg
- Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes
- Beschluss zur Festlegung des InHK-Gebietes als Stadtumbaugebiet
- Beschluss zu den Maßnahmen des programmjahrbezogenen Förderantrags 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0448/2016
Ö 23
Anträge der Fraktionen
 
Ö 23.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 24.10.2016 (eingegangen am 24.10.2016) zur Ansetzung von jährlich sechs Ratssitzungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0419/2016
Ö 23.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 12.11.2016 (eingegangen am 11.11.2016) zur Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0481/2016
Ö 24
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 24.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 24.1.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 01.11.2016 (eingegangen am 31.10.2016) zur Glasfaserinfrastruktur betreffend einen Stadthausneubau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0462/2016
Ö 24.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.09.2016 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 13.09.2016 bis 18.11.2016
 
N 5
Mitteilung über durchgeführte Vergaben des Fachbereichs 1
 
N 6
Wirtschaftsplan 2017 der Bäderbetriebsgesellschaft
 
N 7
Bestellung eines Geschäftsführers der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
 
N 8
Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 8.1
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 9
Anträge der Fraktionen
 
N 10
Anfragen der Ausschussmitglieder