Haupt- und Finanzausschuss - 08.12.2016 - 17:00-18:40 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.09.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0464/2016
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 02.11.2016 bezüglich Dienstreisegenehmigungen von Rats- und Ausschussmitgliedern zur 82. Sitzung des Arbeitskreises Köln des Städte- und Gemeindebundes NRW (StGB NRW) am 15.11.2016 in Hückelhoven

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0459/2016
Ö 6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 02.11.2016 bezüglich zwei Dienstreisen der Mitglieder des Integrationsrates Herr Saim Basyigit und Herr Redouan Tollih

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0521/2016
Ö 7Entwurf des Nachtragsstellenplanes für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0439/2016
Ö 8Nachtragssatzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0476/2016
Ö 9Aktuelle Haushaltsentwicklung im Flüchtlingsbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0290/2016
Ö 10Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0518/2016
Ö 11Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0519/2016
Ö 12HSK-Controllingbericht zum 31.08.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0474/2016
Ö 13Jahresabschluss 2015 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0491/2016
Ö 14Jahresabschluss und Lagebericht 2015 GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0390/2016
Ö 15Wirtschaftsplan 2017 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0496/2016
Ö 16Informationen zur geschäftlichen Entwicklung von Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0438/2016
Ö 17II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0516/2016
Ö 18Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0488/2016
Ö 19Richtlinien zur Förderung von Bildungsmaßnahmen im Rahmen der außerschulischen Jugendbildung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0403/2016
Ö 20Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge im Rahmen von FIM (Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0434/2016
Ö 21Errichtung eines zentralen Verwaltungsneubaus an der Johann-Wilhelm-Lindlar-Straße/Jakobstraße

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0489/2016
Ö 22Integriertes Handlungskonzept Bensberg
- Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes
- Beschluss zur Festlegung des InHK-Gebietes als Stadtumbaugebiet
- Beschluss zu den Maßnahmen des programmjahrbezogenen Förderantrags 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0448/2016
Ö 23Anträge der Fraktionen 
Ö 23.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 24.10.2016 (eingegangen am 24.10.2016) zur Ansetzung von jährlich sechs Ratssitzungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0419/2016
Ö 23.2Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 12.11.2016 (eingegangen am 11.11.2016) zur Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0481/2016
Ö 24Anfragen der Ausschussmitglieder 
Ö 24.1Schriftliche Anfragen 
Ö 24.1.1Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 01.11.2016 (eingegangen am 31.10.2016) zur Glasfaserinfrastruktur betreffend einen Stadthausneubau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0462/2016
Ö 24.2Mündliche Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.09.2016 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 13.09.2016 bis 18.11.2016 
N 5Mitteilung über durchgeführte Vergaben des Fachbereichs 1 
N 6Wirtschaftsplan 2017 der Bäderbetriebsgesellschaft 
N 7Bestellung eines Geschäftsführers der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH 
N 8Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes 
N 8.1Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes 
N 9Anträge der Fraktionen 
N 10Anfragen der Ausschussmitglieder