SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 08.12.2016 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung

HFA/012/2016

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

08.12.2016

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Niederschrift (öffentlich)

Anlage 1 zur Einladung: Anlage zur Tagesordnung (ö.T.)

Anlage 1 zur Niederschrift: Teilnehmerverzeichnis

Anlage 1 zur Sitzung: Änderungslisten Wirtschaftspläne und Nachtragshaushalt als ergänzende Unterlagen zu den Vorlagen Nr. 0475/2016 und 0476/2016

Anlage 2 zur Sitzung: Aktualisierung der Anlage zur Tagesordnung (ö.T.) (Tischvorlage)

Einladung elektronisch (ö.T.)

Niederschrift elektronisch (ö.T.)

Beschluss: Niederschrift genehmigt

Mitteilungsvorlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Einladung des StGB NRW

Anlage 2: Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Einladungen des Landesintegrationsrates und Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stellungnahme Personalrat

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Mitteilungsvorlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Anlage 1: HSK-Controllingbericht zum 31.08.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bilanz EBGL 2015

Anlage 2: GuV EBGL 2015

Anlage 3: Anhang und Lagebricht EBGL 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bilanz GL Service 2015

Anlage 2: GuV GL Service 2015

Anlage 3: Anhang GL Service 2015

Anlage 4: Lagebericht GL Service 2015

Anlage 5: Testat GL Service 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Wirtschaftsplan SVB 2017 mit Erläuterungen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Mitteilungsvorlage

Anlage 1: Teilbeteiligungsbericht 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Gebührenkalkulation 2017

Anlage 2: Betriebsabrechnung 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Pläne als Anlage zur Sachdarstellung in der Vorlage

Anlage 2: Ordnungsbehördliche Verordnung mit Anlagen (Lagepläne)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 011216 Richtlinien Förderung Bildungsveranstaltungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 241116 Projektskizze Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge neu

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Zusammenfassung Abschlussbericht Maßnahmenwirtschaftlichkeitsuntersuchung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

Anl 1 Uebersichtsplan 161116 TL

InHK B Anl 2 Bericht Teil 1 S1-59 161124

InHK B Anl 2 Bericht Teil 2 S60-121 161124

Präsentation InHK SPLA 161130

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Anlage 1: Schreiben der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL

Anlage 2: Antwortschreiben an Herrn Schütz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Anlage 1: Schreiben der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Anlage 1: Schreiben der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: Niederschrift genehmigt