Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 06.07.2016 - 17:00 Uhr

Sitzung
AAB/006/2016
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
06.07.2016
Zeit
17:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 18.11.2015 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0196/2016
Ö 6Jahresbericht der Zentralen Stelle für Anregungen und Beschwerden für das Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0265/2016
Ö 7Beschwerde vom 02.01.2016 über die Verkehrs-/Parksituation im Lärchenweg und Anregung, die Absperrung des Privatgeländes wieder zu öffnen sowie Halteverbotsschilder im Wendehammer aufzustellen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0009/2016
Ö 8Anregung vom 01.03.2016 zu baulichen oder technischen Maßnahmen zur Reduzierung und Überwachung der Geschwindigkeit des Kfz-Verkehrs in der Reuterstraße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0173/2016
Ö 9Anregung vom 28.11.2015 auf Schaffung von angemessenem barrierefreien Wohnraum für Familien mit Schwerbehinderten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0197/2016
Ö 10Anregung vom 29.02.2016, im rückwärtigen Bereich des Grundstückes Vürfels 10 die Errichtung eines zweigeschossigen Wohnhauses mit zwei Stellplätzen zu ermöglichen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0198/2016
Ö 11Anregung vom 19.03.2016, einen Beschluss des Planungsausschusses vom 21.04.2009 umzusetzen und das Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 2322 bis zur Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes fortzuführen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0199/2016
Ö 12Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil - 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3Namen und Anschriften der Petenten 
N 4Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -