SessionNet | Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 06.07.2016

Sitzung

AAB/006/2016

Gremium

Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

06.07.2016

Zeit

17:00 Uhr

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: Niederschrift genehmigt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0196/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Anlage 1: Bericht 2015

0265/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag gem. § 24 GO

Anlage 1 zu 0009/2016

0009/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage 1: Anregungsschreiben und Planausschnitt

0173/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage BA barrierefreies Wohnen

0197/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Hinterlandbebauung Vürfels 10

0198/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage BA Fortführung Verfahren B-Plan 2322

0199/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschluss: Niederschrift genehmigt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Ö 3 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Ö 5 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 18.11.2015 - öffentlicher Teil -

Ö 6 VO2 Dok.Jahresbericht der Zentralen Stelle für Anregungen und Beschwerden für das Jahr 2015

Ö 7 VO2 Dok.Beschwerde vom 02.01.2016 über die Verkehrs-/Parksituation im Lärchenweg und Anregung, die Absperrung des Privatgeländes wieder zu öffnen sowie Halteverbotsschilder im Wendehammer aufzustellen

Ö 8 VO2 Dok.Anregung vom 01.03.2016 zu baulichen oder technischen Maßnahmen zur Reduzierung und Überwachung der Geschwindigkeit des Kfz-Verkehrs in der Reuterstraße

Ö 9 VO2 Dok.Anregung vom 28.11.2015 auf Schaffung von angemessenem barrierefreien Wohnraum für Familien mit Schwerbehinderten

Ö 10 VO2 Dok.Anregung vom 29.02.2016, im rückwärtigen Bereich des Grundstückes Vürfels 10 die Errichtung eines zweigeschossigen Wohnhauses mit zwei Stellplätzen zu ermöglichen

Ö 11 VO2 Dok.Anregung vom 19.03.2016, einen Beschluss des Planungsausschusses vom 21.04.2009 umzusetzen und das Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 2322 bis zur Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes fortzuführen

Ö 12 Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -

N 2 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -

N 3 Namen und Anschriften der Petenten

N 4 Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -