Sitzung
Rat/012/2016
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
03.05.2016
Zeit
17:00-18:33 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 08.03.2016 - öffentlicher Teil
Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt | 0152/2016 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 5 | II. Nachtrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergisch Gladbach (GeschO)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0147/2016 | |
Ö 6 | Änderung der Satzung der Stadt Bergisch Gladbach zur Erhebung von Elternbeiträgen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0140/2016 | |
Ö 7 | Plätze im Außerunterrichtlichen Angebot für das Schuljahr 2016/17
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0040/2016 | |
Ö 8 | Einrichtung eines Netzwerks Frühe Hilfen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0120/2016 | |
Ö 9 | Empfehlung des Integrationsrates zur Erstellung eines Sachstandberichtes und Fragebogens zum Thema "Diversity Management"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0112/2016 | |
Ö 10 | Standortsicherung der Papierfabrik Zanders im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung "Südliche Innenstadt"
- Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0136/2016 | |
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 5583 - Bockenberg 2 -
- Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0459/2015 | |
Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 5342 - Vinzenz-Pallotti-Straße Teil 1 -
- Beschlüsse der Stellungnahmen aus den Offenlagen - Beschluss als Satzung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0129/2016 | |
Ö 13 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0149/2016 | |
Ö 14 | Rücknahme der Berufung und Neuberufung von Mitgliedern des Inklusionsbeirates
- Rücknahme der Berufung des ordentlichen Mitglieds Hans Eßer und des stellvertretenden Mitglieds Wilbert Schmidt - Neuberufung von Herrn Jürgen Münsterteicher als ordentliches Mitglied und Herrn Wolfgang Weber als stellvertretendes Mitglied Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0119/2016 | |
Ö 15 | Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen | ||
Ö 15.1 | Antrag der ALFA-Fraktion vom 18.04.2016 (eingegangen am 18.04.2016) zur Auflösung und Neubesetzung von Ausschüssen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0156/2016 | |
Ö 15.2 | Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL (eingegangen am 19.04.2016) zur Auflösung und Neubesetzung von Ausschüssen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0179/2016 | |
Ö 16 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 16.1 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2016 (eingegangen am 19.04.2016) zur Verabschiedung einer Resolution gegen den Betrieb von Atomkraftwerken in Belgien
Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen | 0175/2016 | |
Ö 16.2 | Antrag der Fraktion DIE LINKE. und des Ratsmitglieds Herrn Samirae vom 31.03.2016 (eingegangen am 04.04.2016) zur Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylbewerber
Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen | 0166/2016 | |
Ö 16.3 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2014 (eingegangen am 19.04.2016) zum Verzicht auf den Verkauf verpachteter städtischer Grundstücke
Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen | 0176/2016 | |
Ö 16.4 | Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL (eingegangen am 19.04.2016) zur Teilnahme am Ältestenrat
Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen | 0177/2016 | |
Ö 16.5 | Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL (eingegangen am 19.04.2016) auf Neuentsendung von Mitgliedern des Rates in den Seniorenbeirat und Integrationsrat
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0178/2016 | |
Ö 17 | Anfragen der Ratsmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
N 2 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 08.03.2016 - nicht öffentlicher Teil | ||
N 3 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 4 | Bericht aus den städtischen Beteiligungen | ||
N 5 | Verkauf Gesellschaftsanteile der BGE Eisenbahn Güterverkehr GmbH | ||
N 6 | Übernahme einer Bürgschaft | ||
N 7 | Abberufung des Geschäftsführers der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH | ||
N 8 | Bestellung des Geschäftsführers der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH | ||
N 9 | Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes | ||
N 10 | Anträge der Fraktionen | ||
N 11 | Anfragen der Ratsmitglieder |