SessionNet | Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 03.05.2016

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 08.03.2016 - öffentlicher Teil Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt	0152/2016	Mitteilungsvorlage
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	II. Nachtrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergisch Gladbach (GeschO) Beschluss: einstimmig zugestimmt	0147/2016	Beschlussvorlage Anlage 1: Synopse Anlage 2: Entwurf des II. Nachtrages
Ö 6	Änderung der Satzung der Stadt Bergisch Gladbach zur Erhebung von Elternbeiträgen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	0140/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 210416 Elternbeitragstabelle Anlage 2 210416 Nachtragssatzung Elternbeitragssatzung
Ö 7	Plätze im Außerunterrichtlichen Angebot für das Schuljahr 2016/17 Beschluss: einstimmig zugestimmt	0040/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 210416 Erlass Eröhung Fördersätze für Ganztagsangebote Anlage 2 210416 Schreiben Der Paritätische
Ö 8	Einrichtung eines Netzwerks Frühe Hilfen Beschluss: einstimmig zugestimmt	0120/2016	Beschlussvorlage KKG
Ö 9	Empfehlung des Integrationsrates zur Erstellung eines Sachstandberichtes und Fragebogens zum Thema "Diversity Management" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	0112/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Teil 1 Vorlage 0430-2015 Anlage 1 Teil 2 Antrag Demokr.Liste Anlage 1 Teil 3 Stellungnahme Verwaltung Anlage 2 Auszug Niederschrift Integrationsrat Anlage 3 Auszug Niederschrift Rat Anlage 3 Vorlage 0246-2014
Ö 10	Standortsicherung der Papierfabrik Zanders im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung "Südliche Innenstadt" - Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen Beschluss: einstimmig zugestimmt	0136/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersicht Untersuchungsraum Anlage 2 - Info zu StEntwMaß
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 5583 - Bockenberg 2 - - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	0459/2015	Beschlussvorlage Anlage 01 Tabelle Abwaegung Anlage 02 Uebersichtsplan Anlage 03 Bebauungsplan Anlage 04 Textliche Festsetzungen Anlage 05 Begruendung
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 5342 - Vinzenz-Pallotti-Straße Teil 1 - - Beschlüsse der Stellungnahmen aus den Offenlagen - Beschluss als Satzung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	0129/2016	Beschlussvorlage Anlage 01: Übersicht Anlage 02: Verkleinerung des Rechtsplanentwurfes (Stand 1. öffentliche Auslegung) Anlage 03: textliche Festsetzungen zum Rechtsplanentwurf (Stand 1. öffentliche Auslegung) Anlage 04: Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Stand 1. öffentliche Auslegung) Anlage 05: Abwägung der privaten und öffentlichen Belange aus der 1. öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan Nr. 5342 - Vinzenz-Pallotti-Straße - Teil 1 Anlage 06: Verkleinerung des Rechtsplanentwurfes (Stand 2. öffentliche Auslegung) Anlage 07: textliche Festsetzungen zum Rechtsplanentwurf (Stand 2. öffentliche Auslegung) Anlage 08: Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Stand 2. öffentliche Auslegung) Anlage 09: Abwägung der privaten und öffentlichen Belange aus der 2. öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan Nr. 5342 - Vinzenz-Pallotti-Straße - Teil 1 Anlage 10: Verkleinerung des Rechtsplanentwurfes (Stand 3. öffentliche Auslegung) Anlage 11: textliche Festsetzungen zum Rechtsplanentwurf (Stand 3. öffentliche Auslegung) Anlage 12: Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Stand 1. öffentliche Auslegung) Anlage 13: Abwägung der privaten und öffentlichen Belange aus der 3. öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan Nr. 5342 - Vinzenz-Pallotti-Straße - Teil 1 Anlage 14: Verkleinerung des Rechtsplanentwurfes (Stand Satzung) Anlage 15: textliche Festsetzungen zum Rechtsplanentwurf (Stand Satzung) Anlage 16: Begründung gem. § 9 Abs. 8 BauGB
Ö 13	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen	0149/2016	Mitteilungsvorlage
Ö 14	Rücknahme der Berufung und Neuberufung von Mitgliedern des Inklusionsbeirates - Rücknahme der Berufung des ordentlichen Mitglieds Hans Eßer und des stellvertretenden Mitglieds Wilbert Schmidt - Neuberufung von Herrn Jürgen Münsterteicher als ordentliches Mitglied und Herrn Wolfgang Weber als stellvertretendes Mitglied Beschluss: einstimmig zugestimmt	0119/2016	Beschlussvorlage 01 Anlage TOP 12 Niederlegen eines Mandates
Ö 15	Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
Ö 15.1	Antrag der ALFA-Fraktion vom 18.04.2016 (eingegangen am 18.04.2016) zur Auflösung und Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	0156/2016	Antrag Anlage 1: Schreiben der ALFA-Fraktion
Ö 15.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL (eingegangen am 19.04.2016) zur Auflösung und Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	0179/2016	Antrag Anlage 1: Schreiben der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL
Ö 16	Anträge der Fraktionen
Ö 16.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2016 (eingegangen am 19.04.2016) zur Verabschiedung einer Resolution gegen den Betrieb von Atomkraftwerken in Belgien Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen	0175/2016	Antrag Anlage 1: Schreiben der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Ö 16.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE. und des Ratsmitglieds Herrn Samirae vom 31.03.2016 (eingegangen am 04.04.2016) zur Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylbewerber Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen	0166/2016	Antrag Anlage 1: Schreiben der Fraktion DIE LINKE. und des Herrn Samirae
Ö 16.3	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2014 (eingegangen am 19.04.2016) zum Verzicht auf den Verkauf verpachteter städtischer Grundstücke Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen	0176/2016	Antrag Anlage 1: Schreiben der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Ö 16.4	Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL (eingegangen am 19.04.2016) zur Teilnahme am Ältestenrat Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen	0177/2016	Antrag Anlage 1: Schreiben der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL
Ö 16.5	Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL (eingegangen am 19.04.2016) auf Neuentsendung von Mitgliedern des Rates in den Seniorenbeirat und Integrationsrat Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	0178/2016	Antrag Anlage 1: Schreiben der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL
Ö 17	Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil Beschluss: Niederschrift genehmigt
N 2	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 08.03.2016 - nicht öffentlicher Teil
N 3	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 4	Bericht aus den städtischen Beteiligungen
N 5	Verkauf Gesellschaftsanteile der BGE Eisenbahn Güterverkehr GmbH
N 6	Übernahme einer Bürgschaft
N 7	Abberufung des Geschäftsführers der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
N 8	Bestellung des Geschäftsführers der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
N 9	Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
N 10	Anträge der Fraktionen
N 11	Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen

16 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: