Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 03.05.2016 - 17:00-18:33 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 08.03.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

0152/2016
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5II. Nachtrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergisch Gladbach (GeschO)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0147/2016
Ö 6Änderung der Satzung der Stadt Bergisch Gladbach zur Erhebung von Elternbeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0140/2016
Ö 7Plätze im Außerunterrichtlichen Angebot für das Schuljahr 2016/17

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0040/2016
Ö 8Einrichtung eines Netzwerks Frühe Hilfen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0120/2016
Ö 9Empfehlung des Integrationsrates zur Erstellung eines Sachstandberichtes und Fragebogens zum Thema "Diversity Management"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0112/2016
Ö 10Standortsicherung der Papierfabrik Zanders im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung "Südliche Innenstadt"
- Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0136/2016
Ö 11Bebauungsplan Nr. 5583 - Bockenberg 2 -
- Beschluss der Stellungnahmen
- Beschluss als Satzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0459/2015
Ö 12Bebauungsplan Nr. 5342 - Vinzenz-Pallotti-Straße Teil 1 -
- Beschlüsse der Stellungnahmen aus den Offenlagen
- Beschluss als Satzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0129/2016
Ö 13Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0149/2016
Ö 14Rücknahme der Berufung und Neuberufung von Mitgliedern des Inklusionsbeirates
- Rücknahme der Berufung des ordentlichen Mitglieds Hans Eßer und des stellvertretenden Mitglieds Wilbert Schmidt
- Neuberufung von Herrn Jürgen Münsterteicher als ordentliches Mitglied und Herrn Wolfgang Weber als stellvertretendes Mitglied

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0119/2016
Ö 15Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 15.1Antrag der ALFA-Fraktion vom 18.04.2016 (eingegangen am 18.04.2016) zur Auflösung und Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0156/2016
Ö 15.2Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL (eingegangen am 19.04.2016) zur Auflösung und Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0179/2016
Ö 16Anträge der Fraktionen 
Ö 16.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2016 (eingegangen am 19.04.2016) zur Verabschiedung einer Resolution gegen den Betrieb von Atomkraftwerken in Belgien

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0175/2016
Ö 16.2Antrag der Fraktion DIE LINKE. und des Ratsmitglieds Herrn Samirae vom 31.03.2016 (eingegangen am 04.04.2016) zur Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylbewerber

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0166/2016
Ö 16.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2014 (eingegangen am 19.04.2016) zum Verzicht auf den Verkauf verpachteter städtischer Grundstücke

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0176/2016
Ö 16.4Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL (eingegangen am 19.04.2016) zur Teilnahme am Ältestenrat

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0177/2016
Ö 16.5Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL (eingegangen am 19.04.2016) auf Neuentsendung von Mitgliedern des Rates in den Seniorenbeirat und Integrationsrat

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0178/2016
Ö 17Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 08.03.2016 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Verkauf Gesellschaftsanteile der BGE Eisenbahn Güterverkehr GmbH 
N 6Übernahme einer Bürgschaft 
N 7Abberufung des Geschäftsführers der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH 
N 8Bestellung des Geschäftsführers der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH 
N 9Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes 
N 10Anträge der Fraktionen 
N 11Anfragen der Ratsmitglieder