Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 15.12.2015 - 17:19-21:03 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 03.11.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0524/2015
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bergisch Gladbach 
Ö 5.1Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0552/2015
Ö 5.2Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0551/2015
Ö 5.3Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0559/2015
Ö 6Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2016/2017

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0496/2015
Ö 7Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0521/2015
Ö 8Haushalt 2016 und 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0543/2015
Ö 9Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0544/2015
Ö 10Jahresabschluss 2014 des Kernhaushaltes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0555/2015
Ö 11Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0467/2015
Ö 12Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0537/2015
Ö 13Jahresabschluss 2014 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0481/2015
Ö 14Beteiligungsbericht 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0542/2015
Ö 15X. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0478/2015
Ö 16XVII. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0541/2015
Ö 17X. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0479/2015
Ö 18XVI. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0475/2015
Ö 19XI. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0548/2015
Ö 20Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0549/2015
Ö 21Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0536/2015
Ö 22II. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0423/2015
Ö 23Änderung der Richtlinien zur Förderung von Kinder- und Jugendfreizeiten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0470/2015
Ö 242. Lesung Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2020

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0465/2015
Ö 25Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch Bergischen Kreis / Schulische Inklusion

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0476/2015
Ö 26Ausweitung der Integrations- und Sprachkurse der VHS für Flüchtlinge

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0508/2015
Ö 27Anpassung des Trägerschaftsvertrages Schulmuseum Katterbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0511/2015
Ö 28Verlängerung der Zielvereinbarung nach § 5 Behindertengleichstellungsgesetz NRW für den öffentlichen Raum

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0509/2015
Ö 29Bebauungsplan Nr. 5423 - Industrieweg -
- Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0477/2015
Ö 30Wahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme gemäß § 85 Absatz 2 Satz 2 SchulG NRW in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0515/2015
Ö 31Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 31.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.11.2015 (eingegangen am 17.11.2015) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0527/2015
Ö 31.2Antrag der ALFA-Fraktion vom 30.11.2015 (eingegangen am 30.11.2015) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: vertagt

0566/2015
Ö 32Anträge der Fraktionen 
Ö 32.1Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Einrichtung einer Produktgruppe "Asyl und Flucht"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0539/2015
Ö 32.2Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 03.11.2015 (eingegangen am 24.11.2015) zur Erstellung eines Rahmenkonzeptes für eine Organisationsuntersuchung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0558/2015
Ö 33Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 03.11.2015 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 4.1Bericht aus den städtischen Beteiligungen, hier: Niederschrift über eine Aufsichtsratssitzung 
N 5Übernahme einer Bürgschaft 
N 6Wirtschaftsplan 2015/16 der Bäderbetriebsgesellschaft 
N 7Bestellung einer Leitung des Rechnungsprüfungsamtes 
N 8Anträge der Fraktionen 
N 9Anfragen der Ratsmitglieder