Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 09.12.2015 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschriften aus der 9. und 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 21.10.2015 und 03.11.2015 - öffentlicher Teil - 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 21.10.2015 und 03.11.2015 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0510/2015
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5.1Sachstandsbericht zum Projekt "Strunde hoch vier" 
Ö 5.2Integriertes Klimaschutzkonzept des Rheinisch-Bergischen Kreises 
Ö 5.3Einbeziehung des 500 m langen Schulweges entlang der Dr.-Müller-Frank-Straße (L 289) in die Planungen für 2016 zur Neuausstattung der städtischen Straßen mit Straßenleuchten und Ermittlung der damit verbundenen Kosten, hier: Alternativlösung "Wohnwegvariante" (Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2015 (Eingang: 18.08.2015)) 
Ö 6Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0545/2015
Ö 7Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0467/2015
Ö 8Entlastung der Betriebsleitung Abfallwirtschaftsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0468/2015
Ö 9Wirtschaftspläne 2016 
Ö 9.1Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0552/2015
Ö 9.2Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0551/2015
Ö 9.3Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0559/2015
Ö 10Haushalt 2016/2017 des Fachbereiches Umwelt und Technik für die Produktgruppen Verkehrsflächen und Umweltschutz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0550/2015
Ö 11Haushalt 2016 und 2017 des Immobilienbetriebes für die im städtischen Haushalt geführten Produktgruppen der Abteilung Stadtgrün

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0547/2015
Ö 12Überarbeitung / Fortschreibung des städtischen Abfallwirtschaftskonzepts

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0540/2015
Ö 13Abschaffung der Mitnahme zusätzlicher Reisigbündel im Rahmen der Biomüllabfuhr

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0401/2015/1
Ö 14Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2016 
Ö 14.1X. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0478/2015
Ö 14.2XVII. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0541/2015
Ö 14.3X. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0479/2015
Ö 14.4XVI. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0475/2015
Ö 14.5XI. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0548/2015
Ö 14.6Verlängerung der Zielvereinbarung nach § 5 Behindertengleichstellungsgesetz NRW für den öffentlichen Raum

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0509/2015
Ö 15Beschlüsse zum Abstimmungsverhalten des städtischen Delegierten in der
49. Verbandsversammlung des Strundeverbandes am 17.12.2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0304/2015
Ö 16Änderung der Fahrbahnaufteilung im "Gronauer Mühlenweg"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0417/2015/1
Ö 17Energetische Sanierung der städtischen Straßenbeleuchtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0562/2015
Ö 18Anträge der Fraktionen 
Ö 18.1Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2015 (Eingang: 03.11.2015): Bereitstellung kleinerer Papiermülltonnen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0485/2015
Ö 18.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 23.11.2015 (Eingang: 24.11.2015) betreffend die Erreichbarkeit der Radstation mit dem Fahrrad

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0563/2015
Ö 18.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 23.11.2015 (Eingang: 24.11.2015) betreffend die Funktionsfähigkeit von Bedarfsampeln für Radfahrer

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0560/2015
Ö 18.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 23.11.2015 (Eingang: 24.11.2015) betreffend die Einrichtung einer längeren Grünphase für alle Fußgängerampeln im Stadtgebiet

Beschluss: vertagt

0561/2015
Ö 19Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschriften aus der 9. und 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 21.10.2015 - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 21.10.2015 und 03.11.2015 - nicht öffentlicher Teil - 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Vorschlag zur Bestellung einer Wirtschaftprüfungsgesellschaft für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen "Abfallwirtschaftsbetrieb", "Abwasserwerk" und Immobilienbetrieb" der Stadt Bergisch Gladbach für die Durchführung der Jahresabschlussprüfungen 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 7Anfragen der Ausschussmitglieder