Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschriften aus der 9. und 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 21.10.2015 und 03.11.2015 - öffentlicher Teil - | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 21.10.2015 und 03.11.2015 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0510/2015 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 5.1 | Sachstandsbericht zum Projekt "Strunde hoch vier" | ||
Ö 5.2 | Integriertes Klimaschutzkonzept des Rheinisch-Bergischen Kreises | ||
Ö 5.3 | Einbeziehung des 500 m langen Schulweges entlang der Dr.-Müller-Frank-Straße (L 289) in die Planungen für 2016 zur Neuausstattung der städtischen Straßen mit Straßenleuchten und Ermittlung der damit verbundenen Kosten, hier: Alternativlösung "Wohnwegvariante" (Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2015 (Eingang: 18.08.2015)) | ||
Ö 6 | Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0545/2015 | |
Ö 7 | Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0467/2015 | |
Ö 8 | Entlastung der Betriebsleitung Abfallwirtschaftsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2014
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0468/2015 | |
Ö 9 | Wirtschaftspläne 2016 | ||
Ö 9.1 | Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2016
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0552/2015 | |
Ö 9.2 | Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2016
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0551/2015 | |
Ö 9.3 | Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2016
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0559/2015 | |
Ö 10 | Haushalt 2016/2017 des Fachbereiches Umwelt und Technik für die Produktgruppen Verkehrsflächen und Umweltschutz
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0550/2015 | |
Ö 11 | Haushalt 2016 und 2017 des Immobilienbetriebes für die im städtischen Haushalt geführten Produktgruppen der Abteilung Stadtgrün
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0547/2015 | |
Ö 12 | Überarbeitung / Fortschreibung des städtischen Abfallwirtschaftskonzepts
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0540/2015 | |
Ö 13 | Abschaffung der Mitnahme zusätzlicher Reisigbündel im Rahmen der Biomüllabfuhr
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0401/2015/1 | |
Ö 14 | Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2016 | ||
Ö 14.1 | X. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0478/2015 | |
Ö 14.2 | XVII. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0541/2015 | |
Ö 14.3 | X. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0479/2015 | |
Ö 14.4 | XVI. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0475/2015 | |
Ö 14.5 | XI. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0548/2015 | |
Ö 14.6 | Verlängerung der Zielvereinbarung nach § 5 Behindertengleichstellungsgesetz NRW für den öffentlichen Raum
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0509/2015 | |
Ö 15 | Beschlüsse zum Abstimmungsverhalten des städtischen Delegierten in der
49. Verbandsversammlung des Strundeverbandes am 17.12.2015 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0304/2015 | |
Ö 16 | Änderung der Fahrbahnaufteilung im "Gronauer Mühlenweg"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0417/2015/1 | |
Ö 17 | Energetische Sanierung der städtischen Straßenbeleuchtungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0562/2015 | |
Ö 18 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 18.1 | Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2015 (Eingang: 03.11.2015): Bereitstellung kleinerer Papiermülltonnen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0485/2015 | |
Ö 18.2 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 23.11.2015 (Eingang: 24.11.2015) betreffend die Erreichbarkeit der Radstation mit dem Fahrrad
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0563/2015 | |
Ö 18.3 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 23.11.2015 (Eingang: 24.11.2015) betreffend die Funktionsfähigkeit von Bedarfsampeln für Radfahrer
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt | 0560/2015 | |
Ö 18.4 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 23.11.2015 (Eingang: 24.11.2015) betreffend die Einrichtung einer längeren Grünphase für alle Fußgängerampeln im Stadtgebiet
Beschluss: vertagt | 0561/2015 | |
Ö 19 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 1 | Genehmigung der Niederschriften aus der 9. und 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 21.10.2015 - nicht öffentlicher Teil - | ||
N 2 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
N 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 21.10.2015 und 03.11.2015 - nicht öffentlicher Teil - | ||
N 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 5 | Vorschlag zur Bestellung einer Wirtschaftprüfungsgesellschaft für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen "Abfallwirtschaftsbetrieb", "Abwasserwerk" und Immobilienbetrieb" der Stadt Bergisch Gladbach für die Durchführung der Jahresabschlussprüfungen | ||
N 6 | Anträge der Fraktionen | ||
N 7 | Anfragen der Ausschussmitglieder |