Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 12.03.2015 - 17:00-17:56 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 16.12.2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0036/2015
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2014 in das Haushaltsjahr 2015 in den Kernhaushalt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0061/2015
Ö 6Jahresabschluss 2013 des Kernhaushalts der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0076/2015
Ö 7Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2014 in das Wirtschaftsjahr 2015 für den Immobilienbetrieb, den Abfallwirtschaftsbetrieb und das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0030/2015
Ö 8Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0021/2015
Ö 9Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0048/2015
Ö 10Jahresabschluss und Lagebericht 2012 GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0578/2014
Ö 11Jahresabschluss und Lagebericht 2013 GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0582/2014
Ö 12Wirtschaftsplan 2015 der GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0579/2014
Ö 13Beteiligungsbericht 2012 und 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0013/2015
Ö 14Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0035/2015
Ö 15Anhängige Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung zum Stichtag 31.12.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0063/2015
Ö 16Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Vergnügungssteuersatzung) ab dem 01.04.2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0062/2015
Ö 174. Nachtrag zur Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0034/2015
Ö 18Erfahrungsbericht Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0045/2015
Ö 19Bebauungsplan Nr. 5423 - Industrieweg
- Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0015/2015
Ö 20Wahl eines Ausschussmitgliedes mit beratender Stimme als Vertreterin oder Vertreter der Schulen nach § 85 SchulG NRW

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0057/2015
Ö 21Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 21.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 12.01.2015 (eingegangen am 13.01.2015) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0016/2015
Ö 22Anträge der Fraktionen 
Ö 22.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 19.12.2014 (eingegangen am 19.12.2014) zur psychotherapeutischen Versorgung für traumatisierte Flüchtlinge und Asylbewerber

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0583/2014
Ö 22.2Antrag der FDP-Fraktion vom 12.01.2015 (eingegangen am 20.01.2015) zur Auflösung der Stadtverkehrsgesellschaft mbH

Beschluss: vertagt

0039/2015
Ö 22.3Antrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2015 (eingegangen am 23.02.2015) zur Durchführung einer umfassenden Organisations- und Effizienzanalyse in der Verwaltung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: vertagt

0069/2015
Ö 23Anfragen der Ratsmitglieder 
Ö 23.1Schriftliche Anfragen 
Ö 23.1.1Schriftliche Anfrage des Herrn Samirae vom 20.01.2015 (eingegangen am 21.01.2015) zur Flüchtlingsunterkunft an der Senefelder Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0028/2015
Ö 23.1.2Schriftliche Anfrage des Herrn Samirae vom 12.02.2015 (eingegangen am 12.02.2015) zur Flüchtlingsunterkunft Alte Volksschule Heidkamp

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0060/2015
Ö 23.1.3Schriftliche Anfrage des Herrn Samirae vom 12.02.2015 (eingegangen am 12.02.2015) zum Gewerbegebiet Lustheide

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0067/2015
Ö 23.1.4Schriftliche Anfrage von Frau Henkel vom 02.03.2015 (eingegangen am 05.03.2015 zur Durchführung einer „Feierstunde zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23.2Mündliche Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 16.12.2014 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Besetzung des Gestaltungsbeirats 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 7Anfragen der Ratsmitglieder