Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 16.12.2014 - 17:02-19:58 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 23.10.2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0510/2014
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bergisch Gladbach 
Ö 5.1Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0539/2014
Ö 5.2Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0540/2014
Ö 5.3Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0536/2014
Ö 6Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0521/2014
Ö 7Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0503/2014
Ö 8Haushalt 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0551/2014
Ö 9Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0552/2014
Ö 10Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0553/2014
Ö 11Feststellung Jahresabschluss 2013 für das Abwasserwerk

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0428/2014
Ö 12Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0448/2014
Ö 13Jahresabschluss 2013 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0518/2014
Ö 14Wirtschaftsplan 2015 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0494/2014
Ö 15XVI. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0523/2014
Ö 16IX. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0524/2014
Ö 17XV. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0525/2014
Ö 18X. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0531/2014
Ö 19IX. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0530/2014
Ö 20Satzung zur Zustands- und Funktionsprüfung von privaten Abwasserleitungen im Einzugsgebiet der Schmutzwasserpumpstation "Siefer Hof" im Ortsteil Herkenrath - Braunsberg

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0541/2014
Ö 21Marktstandgebührensatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0544/2014
Ö 221. Nachtragssatzung zur Marktsatzung für die Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0545/2014
Ö 23XXIII. Nachtragssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0537/2014
Ö 24Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0526/2014
Ö 25Änderung der Parkgebührenordnung, hier: Einführung einer Gebührenpflicht (Zone 1) für den neu errichteten Parkplatz am S- Bahnhof

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0516/2014
Ö 26Konzessionierungsverfahren Strom, Gas, Wasser und Fernwärme - Konzessionsvergabeentscheidung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0555/2014
Ö 27Kompetenzübertragung zum Maßnahmebeschluss zum Flächennutzungsplan an den Flächennutzungsplanausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0534/2014
Ö 28"Pakt für den Sport in Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0456/2014
Ö 29Einrichtung eines Gestaltungsbeirats - Beschluss zur Besetzung des Gestaltungsbeirats - Beschluss zur Festlegung einer Gebietskulisse für die Tätigkeit des Gestaltungsbeirats

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0482/2014
Ö 30Erhaltungssatzung Gartensiedlung Gronauer Wald - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0483/2014
Ö 31Bebauungsplan Nr. 5434 - Landschaftsverband - Ergänzendes Verfahren - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0484/2014
Ö 32Änderung Nr. 177/5511 - Platzer Höhenweg - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss der Änderung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0485/2014
Ö 33Wahl von zusätzlichen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0446/2014
Ö 34Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 34.1Antrag der FDP-Fraktion vom 03.11.2014 (eingegangen am 03.11.2014) zur Umbesetzung im Flächennutzungsplanausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0500/2014
Ö 34.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2014 (eingegangen am 27.11.2014) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0556/2014
Ö 34.3Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2014 (eingegangen am 01.12.2014) zur Umbesetzung im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0501/2014
Ö 35Anträge der Fraktionen 
Ö 35.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 29.06.2014 (eingegangen am 30.06.2014) zur Änderung der Satzung für das Jugendamt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0266/2014/1
Ö 35.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 06.10.2014 (eingegangen am 09.10.2014) zur Prüfung der Auswirkungen internationaler Handelsabkommen auf die kommunale Daseinsvorsorge

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0449/2014/1
Ö 35.3Antrag der Fraktion DIE LINKE., die Erlaubnis für Ponyreiten in einem Rondell o. ä. nicht mehr zu erteilen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0554/2014
Ö 36Anfragen der Ratsmitglieder 
Ö 36.1Schriftliche Anfrage des Herrn Samirae vom 02.12.2014 (eingegangen am 02.12.2014) zur Thematik "Haushaltswirtschaft und Jahresabschlüsse"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0568/2014
Ö 36.2Mündliche Anfragen 
Ö 37Wechsel der eingesetzten Finanzsoftware

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 23.10.2014 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Beförderung von Beamtinnen und Beamten 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 7Anfragen der Ratsmitglieder