Haupt- und Finanzausschuss - 11.12.2014 - 17:30-19:42 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0505/2014
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0521/2014
Ö 6Teilhaushalte 2015 in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses 
Ö 6.1Haushalt 2015 - Haushaltsziele und Budgets des Fachbereiches 1 und der Stabsstelle Stadtmarketing und Öffentlichkeitsarbeit BM-130

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0463/2014
Ö 6.2Haushalt 2015 - Teilhaushalt FB 3

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0549/2014
Ö 7Haushalt 2015

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0551/2014
Ö 8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0552/2014
Ö 9Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0553/2014
Ö 10HSK-Ziele-Controllingbericht zum 31.08.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0490/2014
Ö 11Jahresabschluss 2013 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0518/2014
Ö 12Wirtschaftsplan 2015 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0494/2014
Ö 13Informationen zur geschäftlichen Entwicklung von Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0528/2014
Ö 14Marktstandgebührensatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0544/2014
Ö 151. Nachtragssatzung zur Marktsatzung für die Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0545/2014
Ö 16XXIII. Nachtragssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0537/2014
Ö 17Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0526/2014
Ö 18Arbeitsunfähigkeitsdaten der Stadt Bergisch Gladbach in den Jahren 2011 bis 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0527/2014
Ö 19Personalentwicklung bei der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0509/2014
Ö 20Wechsel der eingesetzten Finanzsoftware

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0543/2014
Ö 21Konzessionierungsverfahren Strom, Gas, Wasser und Fernwärme - Konzessionsvergabeentscheidung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0555/2014
Ö 22"Pakt für den Sport in Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0456/2014
Ö 23Wahl von zusätzlichen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0446/2014
Ö 24Anträge der Fraktionen 
Ö 24.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 29.06.2014 (eingegangen am 30.06.2014) zur Änderung der Satzung für das Jugendamt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0266/2014/1
Ö 24.2Antrag der FDP-Fraktion vom 04.09.2014 zur Förderung des Abenteuerspielplatzes Gronau

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0433/2014
Ö 24.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.10.2014 (eingegangen am 09.10.2014) zur Prüfung der Auswirkungen internationaler Handelsabkommen auf die kommunale Daseinsvorsorge

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0449/2014/1
Ö 24.4Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 03.11.2014 (eingegangen am 03.11.2014) zur Gründung eines Flüchtlingsvereins

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0498/2014
Ö 24.5Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 03.11.2014 (eingegangen am 03.11.2014), die Erlaubnis für Ponyreiten in einem Rondell o. ä. nicht mehr zu erteilen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0554/2014
Ö 24.6Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2014 (eingegangen am 27.11.2014) zur Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0502/2014
Ö 25Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2014 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 05.09.2014 bis 24.11.2014 
N 5Mitteilung über durchgeführte Vergaben des Fachbereiches 1 
N 6Beförderung von Beamtinnen und Beamten 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ausschussmitglieder