Sitzung
AAB/024/2014
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
04.06.2014
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
| Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 26.02.2014 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0170/2014 | |
| Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | Jahresbericht der Zentralen Stelle für Anregungen und Beschwerden für das Jahr 2013
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0188/2014 | |
| Ö 7 | Anregung vom 25.02.2014, bei der Benennung einer neuen Straße oder eines neuen Platzes zu prüfen, ob die Krüger-Unternehmensgruppe berücksichtigt werden kann
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0174/2014 | |
| Ö 8 | Anregung vom 08.05.2014, zur Vermeidung von Wildunfällen auf der L 288 die Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h auf die gesamte Strecke zwischen Ortsausfahrt Bergisch Gladbach und Ortseinfahrt Forsbach auszudehnen
Beschluss: vertagt | 0198/2014 | |
| Ö 9 | Beschwerde vom 15.01.2014 über die hohe Verkehrslärm- und Abgasbelastung im Neuenweg
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0189/2014 | |
| Ö 10 | Anregung vom 27.11.2013, Feinstaubmessungen im Bereich der St.-Konrad-Straße und der Straße Im Grafeld durchzuführen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0172/2014 | |
| Ö 11 | Anregung vom 04.03.2014, durch geeignete Maßnahmen das Gebäude Laurentiusstr. 88 dauerhaft zu erhalten
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0175/2014 | |
| Ö 12 | Anregung vom 12.05.2014, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine bauliche Nutzung der Grundstücke Gemarkung Paffrath, Flur 2, Flurstücke 4521 und andere, hinter Sträßchen Siefen 2, zu schaffen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0205/2014 | |
| Ö 13 | Anregung vom 25.03.2014, die Altglas- und Altkleidercontainer am Schlodderdicher Weg von ihrem derzeitigen Standort zu entfernen
Beschluss: vertagt | 0173/2014 | |
| Ö 14 | Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil - | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
| N 2 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| N 3 | Namen und Anschriften der Petenten | ||
| N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil - | ||