Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 04.06.2014 - 17:00 Uhr

Sitzung
AAB/024/2014
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
04.06.2014
Zeit
17:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 26.02.2014 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0170/2014
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Jahresbericht der Zentralen Stelle für Anregungen und Beschwerden für das Jahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0188/2014
Ö 7Anregung vom 25.02.2014, bei der Benennung einer neuen Straße oder eines neuen Platzes zu prüfen, ob die Krüger-Unternehmensgruppe berücksichtigt werden kann

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0174/2014
Ö 8Anregung vom 08.05.2014, zur Vermeidung von Wildunfällen auf der L 288 die Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h auf die gesamte Strecke zwischen Ortsausfahrt Bergisch Gladbach und Ortseinfahrt Forsbach auszudehnen

Beschluss: vertagt

0198/2014
Ö 9Beschwerde vom 15.01.2014 über die hohe Verkehrslärm- und Abgasbelastung im Neuenweg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0189/2014
Ö 10Anregung vom 27.11.2013, Feinstaubmessungen im Bereich der St.-Konrad-Straße und der Straße Im Grafeld durchzuführen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0172/2014
Ö 11Anregung vom 04.03.2014, durch geeignete Maßnahmen das Gebäude Laurentiusstr. 88 dauerhaft zu erhalten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0175/2014
Ö 12Anregung vom 12.05.2014, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine bauliche Nutzung der Grundstücke Gemarkung Paffrath, Flur 2, Flurstücke 4521 und andere, hinter Sträßchen Siefen 2, zu schaffen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0205/2014
Ö 13Anregung vom 25.03.2014, die Altglas- und Altkleidercontainer am Schlodderdicher Weg von ihrem derzeitigen Standort zu entfernen

Beschluss: vertagt

0173/2014
Ö 14Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil - 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3Namen und Anschriften der Petenten 
N 4Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -