SessionNet | Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 04.06.2014

Sitzung

AAB/024/2014

Gremium

Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

04.06.2014

Zeit

17:00 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Einladung AAB 04.06.2014 ohne n.ö.T.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: Niederschrift genehmigt

Mitteilungsvorlage

0170/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Bericht 2013

0188/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zum Bürgerantrag Straßenbenennung nach Krüger

0174/2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage 1: Anregung

0198/2014

Beschluss: vertagt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage 1

0189/2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zum Bürgerantrag Feinstaubmessungen

0172/2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zum Bürgerantrag Denkmalschutz Laurentiusstr. 88

0175/2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Bebauung Sträßchen Siefen

0205/2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Container Schlodderdicher Weg

0173/2014

Beschluss: vertagt

Beschluss: Niederschrift genehmigt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 26.02.2014 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Ö 6 VO2 Dok.Jahresbericht der Zentralen Stelle für Anregungen und Beschwerden für das Jahr 2013

Ö 7 VO2 Dok.Anregung vom 25.02.2014, bei der Benennung einer neuen Straße oder eines neuen Platzes zu prüfen, ob die Krüger-Unternehmensgruppe berücksichtigt werden kann

Ö 8 VO2 Dok.Anregung vom 08.05.2014, zur Vermeidung von Wildunfällen auf der L 288 die Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h auf die gesamte Strecke zwischen Ortsausfahrt Bergisch Gladbach und Ortseinfahrt Forsbach auszudehnen

Ö 9 VO2 Dok.Beschwerde vom 15.01.2014 über die hohe Verkehrslärm- und Abgasbelastung im Neuenweg

Ö 10 VO2 Dok.Anregung vom 27.11.2013, Feinstaubmessungen im Bereich der St.-Konrad-Straße und der Straße Im Grafeld durchzuführen

Ö 11 VO2 Dok.Anregung vom 04.03.2014, durch geeignete Maßnahmen das Gebäude Laurentiusstr. 88 dauerhaft zu erhalten

Ö 12 VO2 Dok.Anregung vom 12.05.2014, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine bauliche Nutzung der Grundstücke Gemarkung Paffrath, Flur 2, Flurstücke 4521 und andere, hinter Sträßchen Siefen 2, zu schaffen

Ö 13 VO2 Dok.Anregung vom 25.03.2014, die Altglas- und Altkleidercontainer am Schlodderdicher Weg von ihrem derzeitigen Standort zu entfernen

Ö 14 Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -

N 2 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -

N 3 Namen und Anschriften der Petenten

N 4 Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -