Sitzung
STR/027/2013
Gremium
Infrastrukturausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
04.12.2013
Zeit
17:05-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften - öffentlicher Teil - aus den Sitzungen am 25.09.2013 und 09.10.2013, sowie der gemeinsamen Sondersitzung von Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr und Infrastrukturausschuss am 09.10.2013
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 25.09.2013 - öffentlicher Teil -
0599/2013
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Jahresabschluss 2012 Abwasserwerk
 
Ö 6.1
Feststellung Jahresabschluss 2012 für das Abwasserwerk
0609/2013
Ö 6.2
Entlastung der Betriebsleitung Abwasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2012
0608/2013
Ö 7
Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2014
 
Ö 7.1
XV. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung
0613/2013
Ö 7.2
Antrag der Fraktion Die Linke / BfBB zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
0672/2013
Ö 7.2.1
VIII. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
0603/2013
Ö 7.3
VII. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerungssatzung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
0592/2013
Ö 7.4
XIV. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Beitrags- und Gebührensatzung zu Entwässerungssatzung)
0594/2013
Ö 7.5
Gebührenkalkulation zur Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach für das Jahr 2014
0555/2013
Ö 7.6
IX. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach
0595/2013
Ö 8
Wirtschaftspläne 2014
 
Ö 8.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2014
0637/2013
Ö 8.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2014
0636/2013
Ö 8.3
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2014
0638/2013
Ö 9
Information zur Standortsuche für ein Abfallcenter
0649/2013
Ö 10
Anträge der Fraktionen
 
Ö 10.1
Antrag der Fraktion Die Linke / BfBB zur Sauberkeit in der Fußgängerzone Stadtmitte
0582/2013
Ö 11
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:22 Uhr

N 1
Genehmigung der Niederschriften - nicht öffentlicher Teil - aus den Sitzungen am 25.09.2013 und 09.10.2013, sowie der gemeinsamen Sondersitzung von Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr und Infrastrukturausschuss am 09.10.2013
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen "Abwasserwerk der Stadt bergisch Gladbach", "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach und "immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"
 
N 5
Vermietung Gewerbehalle Technologiepark
 
N 6
Erwerb eines Grundstücks zur Errichtung eines Abfallcenters durch die EBGL GmbH
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ausschussmitglieder