Infrastrukturausschuss - 04.12.2013 - 17:05-19:35 Uhr

Sitzung
STR/027/2013
Gremium
Infrastrukturausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
04.12.2013
Zeit
17:05-19:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschriften - öffentlicher Teil - aus den Sitzungen am 25.09.2013 und 09.10.2013, sowie der gemeinsamen Sondersitzung von Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr und Infrastrukturausschuss am 09.10.2013 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 25.09.2013 - öffentlicher Teil - 0599/2013
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 6Jahresabschluss 2012 Abwasserwerk 
Ö 6.1Feststellung Jahresabschluss 2012 für das Abwasserwerk 0609/2013
Ö 6.2Entlastung der Betriebsleitung Abwasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2012 0608/2013
Ö 7Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2014 
Ö 7.1XV. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung 0613/2013
Ö 7.2Antrag der Fraktion Die Linke / BfBB zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 0672/2013
Ö 7.2.1VIII. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 0603/2013
Ö 7.3VII. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerungssatzung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) 0592/2013
Ö 7.4XIV. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Beitrags- und Gebührensatzung zu Entwässerungssatzung) 0594/2013
Ö 7.5Gebührenkalkulation zur Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach für das Jahr 2014 0555/2013
Ö 7.6IX. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach 0595/2013
Ö 8Wirtschaftspläne 2014 
Ö 8.1Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2014 0637/2013
Ö 8.2Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2014 0636/2013
Ö 8.3Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2014 0638/2013
Ö 9Information zur Standortsuche für ein Abfallcenter 0649/2013
Ö 10Anträge der Fraktionen 
Ö 10.1Antrag der Fraktion Die Linke / BfBB zur Sauberkeit in der Fußgängerzone Stadtmitte 0582/2013
Ö 11Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:22

N 1Genehmigung der Niederschriften - nicht öffentlicher Teil - aus den Sitzungen am 25.09.2013 und 09.10.2013, sowie der gemeinsamen Sondersitzung von Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr und Infrastrukturausschuss am 09.10.2013 
N 2Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen "Abwasserwerk der Stadt bergisch Gladbach", "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach und "immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" 
N 5Vermietung Gewerbehalle Technologiepark 
N 6Erwerb eines Grundstücks zur Errichtung eines Abfallcenters durch die EBGL GmbH 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ausschussmitglieder