Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 07.03.2013 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 13.12.2012 - öffentlicher Teil0062/2013
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Trägerwechsel bei zwei Kindertagesstätten in evangelischer Trägerschaft0011/2013
Ö 6Ausbau von Plätzen für die Kindertagesbetreuung von Kindern über drei Jahren - Sonderförderung und Starthilfe0015/2013
Ö 7Planung nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2013/20140010/2013
Ö 8Entwurf des Nachtragsstellenplanes 20130001/2013
Ö 9Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung 20110081/2013
Ö 10Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 20120083/2013
Ö 11Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013 im Kernhaushalt0087/2013
Ö 12Übertragung von Ermächtigungen im Erfolgs- und Vermögensplan aus dem Haushaltsjahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013 für den Immobilienbetrieb und das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach0109/2013
Ö 13Jahresabschluss 2011 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH0628/2012
Ö 14Wirtschaftsplan 2013 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH0625/2012
Ö 15Einwohnerfragestunde0064/2013
Ö 16Einspruch gemäß § 30 Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bergisch Gladbach0100/2013
Ö 17Änderung der Entgeltordnungen wegen der Einführung der Ehrenamtskarte0006/2013
Ö 18Änderung der Archivbenutzungssatzung0637/2012
Ö 19Marktstandgebührensatzung0582/2012
Ö 20Marktsatzung für die Stadt Bergisch Gladbach0085/2013
Ö 21III. Nachtragssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach sowie den Ersatz von Verdienstausfall und Entgeltordnung über die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und sonstige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach"0068/2013
Ö 22Kommunale Vergabegrundsätze für das Jahr 2013 - Änderung der Vergabe- und der Zuständigkeitsordnung0078/2013
Ö 23Bebauungsplan Nr. 1161 - Odenthaler Markweg - 1. Änderung - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung0035/2013
Ö 24Ergänzungssatzung Nr. 1171 - Birkenweg - - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung0036/2013
Ö 25Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 25.1Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2013 (eingegangen am 05.02.2013) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen des Rates der Stadt Bergisch Gladbach0070/2013
Ö 25.2Antrag der Fraktion DIE LINKE./ BfBB vom 04.02.2013 (eingegangen am 05.02.2013) zur Umbesetzung im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport0089/2013
Ö 25.3Antrag der SPD-Fraktion vom 05.02.2013 (eingegangen am 07.02.2013) zur Umbesetzung im Planungsausschuss0090/2013
Ö 26Anträge der Fraktionen 
Ö 26.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.01.2013 (eingegangen am 17.01.2013) zur Erstellung eines Konzeptes zur Reaktivierung und Vermarktung brachliegender Gewerbeflächen0025/2013
Ö 26.2Antrag der CDU-Fraktion vom 15.02.2013 (eingegangen am 18.02.2013) zum Denkmalschutz0110/2013
Ö 26.3Antrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2013 (eingegangen am 21.02.2013) zur Kreuzung Odenthaler Straße/Hauptstraße0131/2013
Ö 27Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 13.12.2012 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Übernahme von Bürgschaften 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 6.1Antrag DIE LINKE./BfBB v. 14.02.13 (eingeg. 20.02.13) z. Entziehung eines Ehrenbürgerrechtes und z. Umbenennung eines städt. Platzes 
N 7Anfragen der Ratsmitglieder