Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 07.03.2013 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 13.12.2012 - öffentlicher Teil 0062/2013
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Trägerwechsel bei zwei Kindertagesstätten in evangelischer Trägerschaft 0011/2013
Ö 6Ausbau von Plätzen für die Kindertagesbetreuung von Kindern über drei Jahren - Sonderförderung und Starthilfe 0015/2013
Ö 7Planung nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2013/2014 0010/2013
Ö 8Entwurf des Nachtragsstellenplanes 2013 0001/2013
Ö 9Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung 2011 0081/2013
Ö 10Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2012 0083/2013
Ö 11Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013 im Kernhaushalt 0087/2013
Ö 12Übertragung von Ermächtigungen im Erfolgs- und Vermögensplan aus dem Haushaltsjahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013 für den Immobilienbetrieb und das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach 0109/2013
Ö 13Jahresabschluss 2011 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH 0628/2012
Ö 14Wirtschaftsplan 2013 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH 0625/2012
Ö 15Einwohnerfragestunde 0064/2013
Ö 16Einspruch gemäß § 30 Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bergisch Gladbach 0100/2013
Ö 17Änderung der Entgeltordnungen wegen der Einführung der Ehrenamtskarte 0006/2013
Ö 18Änderung der Archivbenutzungssatzung 0637/2012
Ö 19Marktstandgebührensatzung 0582/2012
Ö 20Marktsatzung für die Stadt Bergisch Gladbach 0085/2013
Ö 21III. Nachtragssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach sowie den Ersatz von Verdienstausfall und Entgeltordnung über die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und sonstige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach" 0068/2013
Ö 22Kommunale Vergabegrundsätze für das Jahr 2013 - Änderung der Vergabe- und der Zuständigkeitsordnung 0078/2013
Ö 23Bebauungsplan Nr. 1161 - Odenthaler Markweg - 1. Änderung - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung 0035/2013
Ö 24Ergänzungssatzung Nr. 1171 - Birkenweg - - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung 0036/2013
Ö 25Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 25.1Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2013 (eingegangen am 05.02.2013) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen des Rates der Stadt Bergisch Gladbach 0070/2013
Ö 25.2Antrag der Fraktion DIE LINKE./ BfBB vom 04.02.2013 (eingegangen am 05.02.2013) zur Umbesetzung im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport 0089/2013
Ö 25.3Antrag der SPD-Fraktion vom 05.02.2013 (eingegangen am 07.02.2013) zur Umbesetzung im Planungsausschuss 0090/2013
Ö 26Anträge der Fraktionen 
Ö 26.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 13.01.2013 (eingegangen am 17.01.2013) zur Erstellung eines Konzeptes zur Reaktivierung und Vermarktung brachliegender Gewerbeflächen 0025/2013
Ö 26.2Antrag der CDU-Fraktion vom 15.02.2013 (eingegangen am 18.02.2013) zum Denkmalschutz 0110/2013
Ö 26.3Antrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2013 (eingegangen am 21.02.2013) zur Kreuzung Odenthaler Straße/Hauptstraße 0131/2013
Ö 27Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 13.12.2012 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Übernahme von Bürgschaften 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 6.1Antrag DIE LINKE./BfBB v. 14.02.13 (eingeg. 20.02.13) z. Entziehung eines Ehrenbürgerrechtes und z. Umbenennung eines städt. Platzes 
N 7Anfragen der Ratsmitglieder