Haupt- und Finanzausschuss - 06.12.2012 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.2012 - öffentlicher Teil0577/2012
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 4.1Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Haushaltsentwicklung0629/2012
Ö 4.2Mündliche Mitteilungen 
Ö 5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 12.11.2012 zur Teilnahme an einer Dienstreise nach Paderborn0588/2012
Ö 6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 20.11.2012 über die Genehmigung der Dienstreisen von Rats- und Ausschussmitgliedern zur 76. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW) für den Regierungsbezirk Köln am 05.12.2012 in Hürth0520/2012
Ö 7Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für das Haushaltsjahr 20120604/2012
Ö 8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 20110609/2012
Ö 9Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 20120610/2012
Ö 10Information des Rates über eine haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 24 der Gemeindehaushaltsverordnung0607/2012
Ö 11Jahresabschluss 2011 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)0608/2012
Ö 12Informationen zur geschäftlichen Entwicklung von Beteiligungsgesellschaften0498/2012
Ö 13Zwischenbericht zum Plan zur Chancengleichheit von Frauen und Männern 2011-20130502/2012
Ö 14Einführung einer Zweitwohnungssteuer ab 01.01.20130620/2012
Ö 15XXI. Nachtragssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach"0514/2012
Ö 16Änderung der Sondernutzungssatzung bzw. des Gebührentarifs0510/2012
Ö 17Benennung eines Stichweges an der Straße "Asselborner Weg"0623/2012
Ö 18Wiederwahl des Schiedsmannes und der stellvertretenden Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Bergisch Gladbach0602/2012
Ö 19Bestellung eines Stellvertreters für den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft0586/2012
Ö 20Bestellung der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder des Umlegungsausschusses0493/2012
Ö 21Anträge der Fraktionen 
Ö 21.1Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 09.10.2012 zu einem Beitritt der Stadt Bergisch Gladbach zum Bündnis "Vermögensteuer jetzt!"0611/2012
Ö 21.2Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 10.09.2012 (eingegangen am 15.11.2012) zur Änderung der Betriebssatzung des Stadtentwicklungsbetriebes Bergisch Gladbach - AöR0616/2012
Ö 22Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.09.2012 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Übersicht über getätigte Kreditgeschäfte 
N 5Förderung von Mietwohnungen im sozialen Wohnungsbau 
N 6Übernahme von Bürgschaften 
N 7Vorschlagsliste der Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffinnen/ Schöffen und Jugendschöffinnen/ Jugendschöffen 
N 8Anträge der Fraktionen 
N 8.1Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 06.08.2012 zur Auflösung der "Bäderfonds" 
N 9Anfragen der Ausschussmitglieder