Sitzung
AAB/004/2010
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
16.12.2010
Zeit
17:00-19:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 16.09.2010 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschwerde vom 28.10.2010 wegen Verweigerung des Rechts auf Einsichtnahme in die Fotodokumentation, die im Beweissicherungsverfahren erstellt worden ist

Beschluss: einstimmig

0549/2010
Ö 7
Anregung vom 13.11.2010 zur Regulierung des Wasserstandes eine Mönch-Pumpe im sogenannten Zaubersee in Refrath zu installieren

Beschluss: einstimmig

0622/2010
Ö 8
Anregung vom 28.10.2010 ( Eingang ), durch geeignete Maßnahmen eine Werbung für Tabakerzeugnisse im Stadtgebiet von Bergisch Gladbach zu verhindern oder einzuschränken

Beschluss: einstimmig

0568/2010
Ö 9
Anregung vom 25.05.2010, im heutigen Forumpark einen " Park der Menschenrechte " anzulegen

Beschluss: einstimmig

0375/2010
Ö 10
Anregung vom 29.09.2010 ( Eingang ), die Friedrichstraße durch Anordnung einer geeigneten Beschilderung in eine Anliegerstraße umzuwandeln

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0570/2010
Ö 11
Anregung vom 01.09.2010, auf der Friedrich- Offermann- Straße in Höhe der Einmündung Hundsiefen eine Querungshilfe anzulegen

Beschluss: einstimmig

0575/2010
Ö 12
Anregung vom 07.06.2010 ( Eingang 15.07.2010 ), die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines weiteren Wohngebäudes auf dem Grundstück Gemarkung Sand, Flur 6, Flurstück 12, Rommerscheid 4, zu schaffen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0572/2010
Ö 13
Anregung vom 06.10.2010, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine bauliche Nutzung des Grundstückes Gemarkung Honschaft, Flur 4, Flurstück 3414, Steinacker o. Nr., zu schaffen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0573/2010
Ö 14
Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -
 
N 3
AAB Mitteilungen des BM - nichtöffentlicher Teil -
 
N 4
Anfragen der Ausschussmitglieder nö. T.