SessionNet | Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 16.12.2010

Sitzung

AAB/004/2010

Gremium

Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

16.12.2010

Zeit

17:00-19:26 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig

Vorlage: 0576/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag gem. § 24 GO

Beschwerdeschreiben

0549/2010

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Antrag gem. § 24 GO

Antrag

0568/2010

Beschluss: einstimmig

Antrag gem. § 24 GO

Anlage

0375/2010

Beschluss: einstimmig

Antrag gem. § 24 GO

Anlagen

0570/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage

0575/2010

Beschluss: einstimmig

Antrag gem. § 24 GO

Anlage

0572/2010

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage

0573/2010

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Ö 3 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 16.09.2010 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Ö 6 VO2 Dok.Beschwerde vom 28.10.2010 wegen Verweigerung des Rechts auf Einsichtnahme in die Fotodokumentation, die im Beweissicherungsverfahren erstellt worden ist

Ö 7 VO4 Dok.Anregung vom 13.11.2010 zur Regulierung des Wasserstandes eine Mönch-Pumpe im sogenannten Zaubersee in Refrath zu installieren

Ö 8 VO2 Dok.Anregung vom 28.10.2010 ( Eingang ), durch geeignete Maßnahmen eine Werbung für Tabakerzeugnisse im Stadtgebiet von Bergisch Gladbach zu verhindern oder einzuschränken

Ö 9 VO2 Dok.Anregung vom 25.05.2010, im heutigen Forumpark einen " Park der Menschenrechte " anzulegen

Ö 10 VO2 Dok.Anregung vom 29.09.2010 ( Eingang ), die Friedrichstraße durch Anordnung einer geeigneten Beschilderung in eine Anliegerstraße umzuwandeln

Ö 11 VO2 Dok.Anregung vom 01.09.2010, auf der Friedrich- Offermann- Straße in Höhe der Einmündung Hundsiefen eine Querungshilfe anzulegen

Ö 12 VO2 Dok.Anregung vom 07.06.2010 ( Eingang 15.07.2010 ), die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines weiteren Wohngebäudes auf dem Grundstück Gemarkung Sand, Flur 6, Flurstück 12, Rommerscheid 4, zu schaffen

Ö 13 VO2 Dok.Anregung vom 06.10.2010, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine bauliche Nutzung des Grundstückes Gemarkung Honschaft, Flur 4, Flurstück 3414, Steinacker o. Nr., zu schaffen

Ö 14 Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -

N 2 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -

N 3 AAB Mitteilungen des BM - nichtöffentlicher Teil -

N 4 Anfragen der Ausschussmitglieder nö. T.