Infrastrukturausschuss - 03.03.2010 - 17:00-19:21 Uhr

Sitzung
str/001/2010
Gremium
Infrastrukturausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
03.03.2010
Zeit
17:00-19:21 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Infrastrukturausschusses am 09.12.2009 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0090/2010
Ö 4Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 6Jahresabschluss Abwasserwerk 2008 
Ö 6.1Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0129/2010
Ö 6.2Entlastung der Betriebsleitung des Abwasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2008

Beschluss: einstimmig

0095/2010
Ö 7Wirtschaftspläne 2010 
Ö 7.1Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0091/2010
Ö 7.2Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0127/2010
Ö 7.3Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig

0128/2010
Ö 8Erweiterung des Maßnahmenbeschlusses "Kanalsanierung für das Einzugsgebiet der Einleitstelle A121"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0029/2010
Ö 9Optimierung der Generalentwässerungsplanung für die Stadtteile Bensberg und Refrath mittels Modellkalibrierung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0056/2010
Ö 10Erneuerung der erdverlegten Trinkwasserleitung auf der Kläranlage Beningsfeld hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig

0107/2010
Ö 11Erneuerung des Gassystems auf der Kläranlage Beningsfeld hier: Maßnahmenbeschluss

Beschluss: einstimmig

0106/2010
Ö 12Kanalbauarbeiten "Baumaßnahme Regenwasserkanal Lohplatz, Heiligenstock und Hauptstraße einschließlich Regenwasserklärung und hydraulische Sanierung Schmutzwasserkanal Hauptstraße"

Beschluss: einstimmig

0121/2010
Ö 13Anträge der Fraktionen 
Ö 14Anfragen der Ausschussmitglieder 
N 1Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil - 
N 2Durchführungsbericht Infrastrukturausschuss 09.12.2009 - nö.T. 
N 3Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Auflistung aller nach Zuständigkeitsordnung v. 09.07.1992 vorzulegenden Grundstücksgeschäfte 
N 6Grundsücksangelegenheiten, hier: Veräußerung von städtischen Grundstücken 
N 6.1Verkauf von Erbpachtgrundstücken 
N 6.2Verkauf von Liegenschaften im Bereich Bergisch Gladbach-Heidkamp 
N 6.3Verkauf eines Doppelhausgrundstückes in Bergisch Gladbach-Refrath 
N 6.4Verkauf eines Baugrundstücks in Bergisch Gladbach-Paffrath, 
N 6.5Verkauf von zwei Baugrundstücken in Bergisch Gladbach-Moitzfeld 
N 6.6Verkauf eines Hausgrundstückes in Bergisch Gladbach-Refrath 
N 7Ankauf eines Grundstücks für den Bau eines Regenrückhaltebeckens an der Broicher Straße 
N 8Anträge der Fraktionen 
N 9Anfragen der Ausschussmitglieder