Sitzung
2009/2
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
27.01.2009
Zeit
17:02-18:29 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 02.12. und 04.12.2008 - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 12/2009 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Vorsitzenden
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeister
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Satzung über die Sondernutzung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach durch Sichtwerbung im Zusammenhang mit Wahlen (Sondernutzungssatzung - Wahlsichtwerbung)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 746/2008 | |
Ö 7 | Plakatierung im Stadtgebiet
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 23/2009 | |
Ö 8 | Hydraulische Sanierung des Mischwasserkanals in der Straße Kaule
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 21/2009 | |
Ö 9 | Hydraulische Sanierung der Regenwasserkanalisation im Gewerbegebiet An der Zinkhütte
Beschluss: einstimmig | 22/2009 | |
Ö 10 | Antrag der FDP-Fraktion vom 08.11.2008, an der Zufahrt zur Straße In der Auen, abzweigend von der Straße Lustheide , sowie an der Zufahrt zur Bernhard-Eyberg-Str, abzweigend von der Dolmanstraße, Verbotsschilder für LKW größer als 3,5t (Anlieger frei) aufzustellen.
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 13/2009 | |
Ö 11 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.01.2009, Eingang 13.01.2009, der Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr beauftragt die Verwaltung, noch im Jahr 2009 ein Parkleitsystem für die Innenstadt Bensberg einzurichten.
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 24/2009 | |
Ö 12 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.01.2009 zur zukünftigen Verkehrsführung auf der Stationsstraße
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 25/2009 | |
Ö 13 | Anfragen der Ausschussmitglieder
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung NS n.ö.T. | ||
N 2 | Mitteilung Vorsitzender | ||
N 3 | Mitteilung Bürgermeister | ||
N 4 | Anfragen |