SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr - 27.01.2009

Sitzung

2009/2

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr

Datum

27.01.2009

Zeit

17:02-18:29 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Teilnehmerliste

Antworten auf Anfragen Mitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

12/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Satzungstext

746/2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

23/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

21/2009

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

22/2009

Beschluss: einstimmig

Vorlage

13/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag gem. § 24 GO

Vorlage.

25/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 02.12. und 04.12.2008 - öffentlicher Teil

Ö 4 Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeister

Ö 6 VO2 Dok.Satzung über die Sondernutzung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach durch Sichtwerbung im Zusammenhang mit Wahlen (Sondernutzungssatzung - Wahlsichtwerbung)

Ö 7 VO1 Dok.Plakatierung im Stadtgebiet

Ö 8 VO1 Dok.Hydraulische Sanierung des Mischwasserkanals in der Straße Kaule

Ö 9 VO1 Dok.Hydraulische Sanierung der Regenwasserkanalisation im Gewerbegebiet An der Zinkhütte

Ö 10 VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion vom 08.11.2008, an der Zufahrt zur Straße In der Auen, abzweigend von der Straße Lustheide , sowie an der Zufahrt zur Bernhard-Eyberg-Str, abzweigend von der Dolmanstraße, Verbotsschilder für LKW größer als 3,5t (Anlieger frei) aufzustellen.

Ö 11 VO3 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.01.2009, Eingang 13.01.2009, der Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr beauftragt die Verwaltung, noch im Jahr 2009 ein Parkleitsystem für die Innenstadt Bensberg einzurichten.

Ö 12 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.01.2009 zur zukünftigen Verkehrsführung auf der Stationsstraße

Ö 13 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung NS n.ö.T.

N 2 Mitteilung Vorsitzender

N 3 Mitteilung Bürgermeister

N 4 Anfragen